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09.08.2009 12:36 Uhr

Fatah-Kongress

Fajad will gewaltfreie Lösung

Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad hat zu einer gewaltfreien Lösung des Nahost-Konflikts aufgerufen.
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Palästina Roadmap Palästinenser Westjordanland Fajad Netanjahu

Salam Fajad

© afp

Für ihn seien alle Übereinkünfte bindend, „die die PLO mit Israel einging“, sagte Fajad in einem am Wochenende vorab veröffentlichten Interview mit dem Münchner Magazin „Focus“. Diese würden „wichtige Zusagen zur Gewaltfreiheit beinhalten, um unser letztendliches Ziel zu erreichen: frei zu leben in unserem eigenen Land“. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte beim Fatah-Kongress in Bethlehem vom gewaltsamen Widerstand gegen Israel gesprochen, falls der Friedensprozess scheitern sollte.

Um die Besatzung zu beenden, appellierte Fajad an „die Standhaftigkeit der Palästinenser, ihre Fähigkeit zu überleben, da zu bleiben und nicht wegzulaufen“. Es gehe darum, ihnen „Zugang zur Bildung, zum Gesundheitssystem“ zu verschaffen, ihnen „Arbeit und ein Einkommen“ zu geben, denn nur so lasse „sich die Besatzung beenden“. Die Gründung eines Palästinenser-Staates hält er „innerhalb von zwei Jahren“ für möglich.

Für das Westjordanland sieht der prowestliche Ministerpräsident bereits die Wende zum Besseren geschafft. „Den größten Fortschritt gab es sicherlich im Bereich der Sicherheit“, urteilte Fajad. Nach der gewaltsamen Machtübernahme der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen sei die Sicherheitslage auch im Westjordanland kompliziert gewesen, nun aber bewegten sich tausende Menschen wieder frei durch die Straßen.

Die Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wolle er nicht boykottieren, aber es gebe derzeit keine „politischen Verhandlungen“, sagte Fajad. Enttäuscht zeigte sich er sich von Israels Siedlungsaktivitäten. Möglichen Kompromissen, die Israel und die USA derzeit aushandeln würden, erteilte er eine Absage. „Die Roadmap schreibt vor, alle Siedlungsaktivitäten einzufrieren. Entweder wir stehen zu ihr oder nicht. Wir wollen, dass alles eingehalten wird, was unterzeichnet wurde“, sagte Fajad.

afp


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