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FPÖ-Kandidat Manfred Haimbuchner bei der Stimmabgabe. Foto: Herbert Neubauer

FPÖ-Kandidat Manfred Haimbuchner bei der Stimmabgabe. Foto: Herbert Neubauer

Wahlen

FPÖ will nach Wahlerfolg in Oberösterreich Wien erobern

Die Rechtspopulisten gehen gestärkt von einem regionalen Wahlerfolg und der Flüchtlingskrise selbstbewusst in die Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober. Auch bundesweit erlebt die FPÖ in Österreich einen Höhenflug.

Linz. Beflügelt von ihren massiven Gewinnen bei der Regionalwahl in Oberösterreich will die rechte FPÖ nun in zwei Wochen in Wien einen noch größeren Erfolg einfahren.

"In Wien ist alles möglich", sagte Parteichef Heinz-Christian Strache mit Blick auf die Gemeinderatswahl am 11. Oktober in der Bundeshauptstadt.

Dort ist der Rechtspopulist Spitzenkandidat. Auf Wahlplakaten hat er zur "Oktober-"Revolution"" aufgerufen, um erstmals seit 1945 die Sozialdemokraten aus dem Bürgermeister-Amt zu kippen.

Die SPÖ liegt in Meinungsumfragen für Wien zwar vor der FPÖ, doch das dominierende Flüchtlingsthema könnte den Rechten am 11. Oktober wie in Oberösterreich starke Gewinne bescheren. In Wien und dem Rest Österreichs haben in den vergangenen Wochen zwar die vielen freiwilligen Flüchtlingshelfer die Berichterstattung über das Migrationsthema dominiert. Doch wer in der Straßenbahn oder in Gaststätten genau hinhörte, konnte ein ängstliches Grundgefühl bei Vielen nicht überhören. Am Sonntag wurde dieses zweite Gesicht Österreichs greifbar: Die FPÖ verdoppelte bei der Wahl zum oberösterreichischen Landesparlament ihre Stimmen auf 30,4 Prozent.

Während Oberösterreichs ÖVP-Ministerpräsident eine Koalition mit den Rechten noch nicht ausgeschlossen hat, hat sich Wiens sozialdemokratischer Bürgermeister Michael Häupl schon klar positioniert. "Ich stelle einfach fest, dass bei den politischen Inhalten, die wir vertreten und bei den politischen Inhalten, die die FPÖ vertritt, keine Kompatibilität möglich ist", sagte er am Montag.

Die SPÖ rutschte in Oberösterreich gegenüber der Wahl 2009 um 6,6 Prozentpunkte auf 18,4 Prozent ab, erkannte aber an, dass das Thema Asyl und die vielen Tausende Neuankömmlinge entscheidend für den Urnengang waren. "Viele Menschen haben Angst, tiefgreifende Angst", gab Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid zu. Für fast zwei Drittel der 1,1 Millionen Wähler in dem Bundesland an der bayerischen Grenze war das Thema Flüchtlinge ein wichtiges Wahlmotiv, berichteten Meinungsforscher des Instituts "Public Opinions Strategies". Doch das Thema nützt derzeit nicht nur der FPÖ. Auch in den Niederlanden, Italien, der Schweiz oder Schweden haben Rechtspopulisten Zulauf verzeichnet.

Obwohl am Sonntag regional gewählt wurde, war es die Bundesregierung, die in Oberösterreich abgestraft wurde. Neben der SPÖ von Bundeskanzler Werner Faymann erlitt die konservative ÖVP einen Verlust von 10,4 Prozentpunkten und fiel auf 36,4 Prozent.

Konservative Minister der Bundesregierung hatten kurz vor der Wahl vergeblich versucht, den rechten Erfolg einzudämmen. Sie setzten Kontrollen und einen Heereseinsatz an den Grenzen durch, und sie lancierten Pläne für eine restriktivere Asylpolitik. "Wir müssen als Bundesregierung schon darüber nachdenken, dass wir die Kommunikation verbessern", sagte Reinhold Lopatka, ÖVP-Fraktionschef im Parlament in Wien.

Kommentatoren waren am Montag noch damit beschäftigt, Szenarien für die Wien-Wahl zu beleuchten. Dass die FPÖ drei Jahre vor der nächsten Parlamentswahl bundesweite Umfragen anführt, wird spätestens nach dem 11. Oktober stärker in den Fokus rücken.

dpa


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