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Alberto Núñez Feijóo hat der spanischen konservativen Volkspartei (PP) bei einer Regionalwahl einen Sieg beschert.

Alberto Núñez Feijóo hat der spanischen konservativen Volkspartei (PP) bei einer Regionalwahl einen Sieg beschert.© Lavandeira Jr

Wahlen

Erfolg für Spaniens Regierungspartei bei Regionalwahl

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy kann aufatmen. Die Wähler in seiner Heimatregion Galicien haben die drastische Sparpolitik unterstützt und Rajoys Volkspartei (PP) zu einem unverhofften Erfolg verholfen.

Madrid. Allerdings stellt sich dem Madrider Regierungschef nun ein neues Problem: Bei einer Regionalwahl im Baskenland setzten sich separatistische Gruppen als klare Sieger durch. Die großen Verlierer in beiden Regionen waren die Sozialisten.

In Galicien im Nordwesten Spaniens konnte die PP ihre absolute Mehrheit im Parlament überraschend sogar noch ausbauen. "Das ist ein ausgezeichnetes Ergebnis", sagte die PP-Generalsekretärin María Dolores de Cospedal in der Nacht zum Montag. Die Wähler hätten die "realistische Politik" der Madrider Regierung anerkannt. Der galicische Regierungschef Alberto Núñez Feijóo erklärte nach seinem Wahlsieg: "Was gut ist für Galicien, ist auch gut für ganz Spanien."

Die Wahl am Sonntag in Rajoys Heimat hatte als eine Abstimmung über die Rotstift-Politik der Regierung im Euro-Krisenland Spanien gegolten. Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann die PP 41 der 75 Sitze, 3 mehr als 2009. Die Sozialisten konnten die Proteste gegen Rajoys Sparpolitik nicht in Stimmengewinne verwandeln. Sie kamen nur auf 18 Mandate, 7 weniger als bisher. Die erstmals angetretenen galicischen Linksnationalisten (AGE) gewannen auf Anhieb 9 Sitze, der Nationalistische Block (BNG) errang 7 Mandate, 5 weniger als 2009.

Im Baskenland erlitten die seit 2009 regierenden Sozialisten - ebenso wie in Galicien - ein Debakel. Sie errangen bei der vorgezogenen Regionalwahl nur 16 der 75 Sitze, 9 weniger als bisher. Die nationalistische PNV gewann mit 27 (2009: 30) die meisten Sitze, verfehlte aber klar die absolute Mehrheit. Das Separatisten-Bündnis Bildu, das nach dem Gewaltverzicht der ETA-Terroristen vor einem Jahr erstmals Kandidaten aufstellen durfte, kam auf Anhieb auf 21 der insgesamt 75 Mandate.

Dies war das beste Ergebnis, das jemals eine Separatistenpartei in der jüngeren Geschichte des Baskenlands erreicht hat. Der Wahlausgang dürfte für die Madrider Zentralregierung Anlass zur Sorge sein, denn die beiden stärksten Gruppierungen in der Region treten langfristig für die Schaffung eines unabhängigen Staates im Baskenland ein. Die PP verlor 3 ihrer 13 Mandate im baskischen Regionalparlament.

dpa


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