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Die Ministerin und das große Aufräumen: Ursula von der Leyen setzt sich über alle Zweifler hinweg..

Die Ministerin und das große Aufräumen: Ursula von der Leyen setzt sich über alle Zweifler hinweg..
 © imago

Ursula von der Leyen

Eine Frage der Haltung

Ministerin Ursula von der Leyen will nach den Bundeswehrskandalen keinen Schnellschuss abgeben, sondern ihre Truppe dauerhaft verändern. Aber wie bringt man ins alte System von Befehl und Gehorsam neue Transparenz und neuen Mut zum Widerspruch? Beginnt in den Kasernen ein Kampf der Kulturen?

Berlin.  Ohne die Absätze ist sie noch etwas kleiner, als man sie aus dem Fernsehen kennt. Wenn ihr dann noch die Haare ins Gesicht hängen, wird Deutschlands Verteidigungsministerin beim Joggen von Passanten nicht mehr erkannt – allenfalls aus dem Augenwinkel, wenn sie schon vorbeigerauscht ist.

Ursula von der Leyen läuft lange Strecken. Nach Feierabend in Berlin, wenn andere Politiker sich zu Bier und fettem Essen niederlassen. Am Wochenende in Niedersachsen, wo schon mal eine Tochter und der Hund mitkommen zum Mittellandkanal. Auch auf Auslandsreisen, in Washington, D. C., zum Beispiel, noch vor dem Frühstück im Hotel, wenn im ersten Licht des Tages die Monumente an der National Mall lange Schatten werfen.

Keiner in ihrer Umgebung sagt es laut. Aber die Ministerin geht vielen Leuten auf die Nerven mit ihrer Perfektion, ihrer Askese.

Höflich kredenzen Bundeswehrangehörige ihr bei Truppenbesuchen die allzeit willkommene Spezialverpflegung: Latte macchiato und geschnittene Gemüseteile, roh, ohne alles. Inzwischen bekommt sie das überall, in Munster und in Mali, im Transall-Flugzeug und auf dem Schnellboot. Und überall folgt den Höflichkeiten und Freundlichkeiten der Ministerin gegenüber ein Augenrollen, sobald sie wieder weg ist.

Von der Leyen, sie weiß es, ist kein Kumpeltyp. Sie sitzt nicht nachts in Klüngelrunden oder zieht in endlosen Telefonaten an diversen Strippen. Lieber arbeitet sie alles bei Tageslicht in Echtzeit ab – und nimmt dabei die eine oder andere Konfrontation in Kauf. Im eigenen Laden kann sie, die Bundeswehr kennt es ja nicht anders, von oben nach unten entscheiden.

Das Verteidigungsministerium war über Jahrzehnte eine Männerbastion, auch in rot-grünen Zeiten. Minister Peter Struck etwa hatte von Kanzler Gerhard Schröder nicht zuletzt den Auftrag, Soldatenminister zu sein und Ruhe in die Truppe zu bringen. Angela Merkel indessen mutete den Soldaten mit von der Leyen einen nie da gewesenen Kulturbruch zu – und die Ministerin verstärkte ihrerseits noch den Eindruck neuer Zeiten, etwa durch die Betonung familienfreundlicher Arbeitszeitregelungen für die rund 250.000 Soldaten und Zivilbeschäftigten beim Bund.

Der Spott über „Miss Management“ verklingt

Gewundert haben sich viele Männer auch über die Berufung von Katrin Suder zu einer zentralen Figur im Ministerium. Die früher sehr selbstbewussten Abteilungen für Rüstungsbeschaffung, traditionell ein bisschen undurchsichtig, müssen jetzt haarklein jedes Detail an eine Frau des Jahrgangs 1971 berichten, promovierte Neuroinformatikerin, vormals Berlin-Chefin der Unternehmensberatung McKinsey. Daran, dass Suder mit einer Frau zusammenlebt und in Berlin mit ihren Kindern in einem dänischen Lastenfahrrad unterwegs ist, haben sich die Herren aus dem Ministerium mittlerweile gewöhnt. Der Spott über „Miss Management“ lässt nach.

Mit Frauenfeindlichkeit kommt man nicht mehr weit. Das wird inzwischen in allen Dienstgraden verstanden. Wo noch Lektionen nötig waren, wurden sie nachgeholt. Im vorigen Sommer kam es zu Unstimmigkeiten rund um den damaligen Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr, Generalmajor Achim Lidsba. Gerüchten zufolge soll es Beschwerden einer Bundeswehr-Zahnärztin über ihn gegeben haben, dabei sei es auch um die Frage des Umgangs mit Frauen in der Führungsakademie gegangen. Lautlos wurde Lidsba von der Ministerin in den einstweiligen Ruhestand versetzt, wie üblich ohne offizielle Angabe von Gründen.

Hunderte hohe und höchste Offiziere verstanden das Signal sofort. Erstens: Wer das Vertrauen der Ministerin nicht genießt, muss beiseitetreten. Zweitens: Um das Misstrauen dieser Ministerin zu wecken, bedarf es nicht viel.

„Wie eine unbeteiligte Ärztin“

Nicht erst seit der Affäre um den rechtsextremen Oberleutnant Franco A. liegt also bei der Bundeswehr eine früher nicht da gewesene Spannung in der Luft. Schon vom ersten Tag an achtete von der Leyen auch auf bloße Stimmungen und Strömungen. Schneller als andere nimmt sie ein Detail, ein Symptom als Hinweis auf tiefer liegende, schwere Störungen. Und stärker als andere ist sie entsetzt, wenn sie in Abgründe blickt, wie etwa angesichts des haarsträubenden „Traditionszimmers“ der Kaserne in Illkirch, wo – ohne jede Erklärung oder historische Einordnung – die Landserseligkeit der Wehrmacht beschworen wurde. Immer wieder sagte sie in den folgenden Tagen, dass sie nicht so leicht darüber hinwegkomme: Man glaube es nicht, wenn man es nicht selbst gesehen habe. Schlimmer noch sei aber der Gedanke, von wie vielen Ebenen dies alles stillschweigend akzeptiert wurde, ebenso wie die völkische Examensarbeit des Oberleutnants Franco A.

Seriöse Kritiker von der Leyens sagen: Wenn die Ministerin Missstände dieser Art feststelle, verfalle sie in einen unangemessenen Tonfall. „Wie eine unbeteiligte Ärztin“ habe sie über die Truppe gesprochen, die sie doch seit drei Jahren selbst führe, mokierte sich etwa Rudolf Adam, früherer Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, im Magazin „Cicero“. Als habe sie nur eine Diagnose stellen wollen.

Doch es ist gerade das, was die Bundeswehr jetzt dringend braucht: eine genaue Diagnose.

Eine Frau, umzingelt von Kritikern

Wochenlang sah es in den Medien so aus, als liege der Fehler in allen jüngsten Affären vor allem bei der Ministerin selbst. An geraden Tagen hieß es, sie habe allzu lange Missstände verkannt, an ungeraden Tagen wurde gewarnt, sie solle es doch bitte nicht übertreiben.

Der „Spiegel“ forderte von der Leyens Rücktritt, die konservative „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ fragte höhnisch, warum die Ministerin nicht sofort eingeschritten sei, als der neue französische Präsident in Berlin empfangen wurde: „Die Soldaten des Wachbataillons präsentierten wie stets ihre Karabiner K 98 – eine Waffe der deutschen Wehrmacht.“

Einmal mehr sah von der Leyen sich von linken und rechten Kritikern gleichzeitig umzingelt – wie einst in ihrer Zeit als Familienministerin, als die einen meinten, das Elterngeld komme zu spät und sei zu wenig – während die anderen über das „Wickelvolontariat“ spotteten, das von der Leyen jungen Vätern aufdrücke.

Mitunter führt der mittige Weg auch in die Einsamkeit, in Zonen, in denen niemand mehr von Herzen applaudiert. „Dann hält von der Leyen aber nicht an“, sagt eine Vertraute, „sondern sie senkt die Hörner und läuft einfach weiter.“

Die Einsamkeit der Langstreckenläuferin

Von der Leyens Zustimmungswerte im „Politbarometer“ fallen, vergnügt werfen ihre Feinde aus SPD, Grünen und Linkspartei Pfeile auf sie. Und auch ihre Freunde aus der Union halten ihr Fehler vor: Warum um Gottes willen sprach sie auf dem Höhepunkt der Aufregungen auf einmal ganz generell von einem „Haltungsproblem“ in der Bundeswehr? Warum vergaß sie, den sonst auch bei ihren Auftritten üblichen Satz hinzuzufügen, die Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten mache natürlich einen sehr guten Job?

Von der Leyen wackelt nicht, sie sitzt fester im Sattel als einst in den wilden Debatten um ihre Familienpolitik. Damals fragten zentrale Spieler der CDU, bis hinauf zum Fraktionsvorstand im Bundestag, ob sie es nicht übertreibe mit ihrem modernen Familienbild. „Heute fühlt es sich machtpolitisch anders an, besser", sagt ein langjähriger Wegbegleiter von der Leyens. Soeben haben drei mittige Politiker die Landtagswahlen gewonnen, in Düsseldorf, in Kiel und im Saarland. Das hält auch bundesweit den rechten Flügel der Union in Schach. Auch das Kanzleramt gibt mittlerweile Entwarnung: Dass es mitunter Spannungen gebe zwischen der Truppe und einem Verteidigungsminister, sei ein ganz normaler demokratischer Prozess.

Dennoch musste von der Leyen dazulernen. Sie darf, das hat sie inzwischen verstanden, nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen. Ihr neuer, nachgebesserter Sound, in diversen Interviews erprobt, geht so: „Ich werfe mir selber vor, nicht früher und tiefer gegraben zu haben. Heute weiß ich, das war ein Fehler.“

Diese Äußerung war ihre bislang klügste zu dem Thema: selbstkritisch in der Wirkung nach außen, zugleich aber eine Bekräftigung ihres Kurses – und nicht zuletzt eine Kampfansage nach innen.

Radaranlagen in eigener Sache

Ihre wichtigsten Generale haben in den letzten Tagen die damit verknüpfte Botschaft schon an Bataillonskommandeure und Kompaniechefs durchgestellt: Wenn schon die Ministerin der Meinung sei, selbst zu wenig getan zu haben gegen rechtsextreme Umtriebe oder sexuelle Belästigung, gelte dies ja wohl erst recht für jene, die für das Melden und Abstellen solcher Missstände unmittelbar Verantwortung tragen.

Die Spannung wächst. Ein neu organisiertes Screening kommt in Gang, genauer denn je. Es ist, also ob nun neue Radaranlagen in eigener Sache kreisen, ein völlig unerwarteter Einsatz im Inneren: Frau Doktor von der Leyen, die approbierte Ärztin, will eine engmaschigere Überwachung ihres Patienten Bundeswehr.

Eine zentrale Rolle spielt jetzt in Berlin ein General, dem die Ministerin schon seit drei Jahren besonders vertraut: Klaus von Heimendahl, Jahrgang 1960, früherer Divisionskommandeur mit besonderem Sensorium fürs Psychologische und Politische. Von Heimendahl kommandierte Panzergrenadiere in Leipzig, kümmerte sich später bundesweit um Rückkehrer aus Auslandseinsätzen mit posttraumatischen Belastungsstörungen und spielte vorübergehend auch eine Schlüsselrolle in der Organisation all dessen, was die Bundeswehr 2015 und 2016 für Flüchtlinge in Deutschland tat.

Operation am offenen Herzen

Von der Leyens General soll jetzt keinen Schnellschuss abgeben. Die Ministerin hat mit ihm und weiteren Schlüsselspielern auf der höchsten Führungsebene ein auf zwei Jahre angelegtes Programm verabredet, mit dem die Bundeswehr sich selbst genauer als je zuvor laufend untersuchen soll. Derzeit werden neue Routinen erprobt, um nach Verdachtsmeldungen unverzüglich Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Gravierende Dinge sollen nicht mehr irgendwann zum Quartalsende abgeheftet, sondern in Echtzeit nach oben gemeldet werden.

Es ist eine Operation am offenen Herzen einer auf Befehl und Gehorsam gedrillten Truppe. Was macht es mit der Autorität etwa eines Kompaniechefs, wenn jeder weiß, dass der Mann nach einer Beschwerde höheren Orts ganz schnell seinen Posten los ist?

Man wolle ja gar nicht alles auf den Kopf stellen, beteuern die Ministerialen. Intern wird eingeräumt, dass „eine Gratwanderung“ beginne. Entscheidend sei aber, dass am Ende nicht nur neue Prüf- und Meldesysteme existieren, sondern auch die Grundhaltung sich ändere. „Wir brauchen eine ganz neue Sensibilität“, sagt einer der höchsten Offiziere. „Und zwar nicht vorübergehend, sondern dauerhaft.“

Schon der Aufruf zu mehr Transparenz führte binnen kurzer Frist zu einer deutlich höheren Zahl von Meldungen über Verdachtsfälle. So gab es zu „Verstößen von Vorgesetzten gegenüber Untergebenen“ bis Ende Mai 39 Meldungen, im gesamten Vorjahr waren es nur 30. Auch bei Verstößen mit rechtsextremem beziehungsweise fremdenfeindlichem Hintergrund wurden allein bis Ende Mai mehr Meldungen registriert als im Gesamtjahr 2016.

Eine Armee von Denunzianten?

Dies sei „eine gute Nachricht“, heißt es in von der Leyens Team: Das neue System funktioniere. Auch habe man bewirken können, dass eine hohe Anzahl von älteren Fällen erneut vorgebracht wird, die in der Vergangenheit nicht zur Zufriedenheit der Betroffenen bearbeitet worden waren. Dies alles markiere den Weg zur Besserung – und diene auch der Vorbeugung.

Macht das neue, strengere Herangehen die Bundeswehr nun zu einer Armee von Denunzianten, wie manche fürchten?

In den letzten Tagen bemühte sich von der Leyen, ihren Soldaten wieder ein bisschen mehr die Hand zu reichen. Sie saß mit Hunderten zusammen, in immer neuen Runden zur inneren Führung, mal in Berlin, mal draußen in den Provinzen. Wichtig war ihr, dass auch Kompaniechefs und Spieße mit ihr reden statt nur über sie.

Aber so ganz kann sie das Arzt-Patient-Denken nicht abschütteln. Warum werden manche rot in ihren grauen Jacken? Warum blicken manche zu Boden oder fangen an, nur noch abwehrend zu reden? Ob man denn wirklich aus jeder Mücke einen Elefanten machen müsse, heißt es dann allen Ernstes. Ein Offizier berichtete dieser Tage der Ministerin, jüngst hätten sich zwei Soldatinnen aus seinem Bataillon direkt bei einer Beschwerdestelle auf Bundesebene über sexuelle Belästigungen beklagt. Das sei ja wohl nicht sachdienlich, meinte der Offizier; so etwas regele man doch viel besser vor Ort.

Nein, konterte die Ministerin. Die neuen Beschwerdewege seien, ehrlich gesagt, genau deshalb geschaffen worden, damit mehr Transparenz entsteht. Stille im Saal, Betretenheit.

So ist sie, die bizarre Welt, in der die Ministerin von der Leyen sich bewegt. Oft geht es hier nicht allein um die eine oder andere Meinungsverschiedenheit. Es geht um die Kollision ganzer Denksysteme. Man könnte auch sagen: um ein Haltungsproblem.

Und wenn die Züge wieder mal aufeinanderkrachen, das hat von der Leyen gelernt, muss sie gefasst bleiben. Geduldig sein. Verständnis zeigen. Und ihrerseits ein Augenrollen vermeiden.

Von Matthias Koch/RND


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