Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Edathy-Affäre: Ziercke reagiert gereizt
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Edathy-Affäre: Ziercke reagiert gereizt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:02 25.03.2015
Verkehrsminister Dobrindt will die Pkw-Maut 2016 auf Autobahnen und Bundesstraßen einführen. Quelle: Jens Büttner/Archiv
Berlin

 

Der ehemalige Chef des Bundeskriminalamtes betonte am Mittwoch im Ausschuss, er habe nie mit dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über die Kinderporno-Ermittlungen gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gesprochen. Dieser haben ihn zwar im Oktober 2013 danach gefragt. Er habe ihm aber damals keinerlei Informationen gegeben. Weitere Gespräche mit Oppermann zu diesem Thema habe er nicht geführt. 

Ziercke reagierte auf mehrere Fragen gereizt. Dem Linke-Abgeordneten Frank Tempel warf er vor, er lasse es ihm gegenüber an "Respekt" mangeln. Ziercke war schließlich so erregt, dass ihm sogar versehentlich der Name eines leitenden BKA-Beamten herausrutschte, der im gleichen Ermittlungsverfahren wie Edathy als Kunde eines kanadischen Kinderporno-Händlers aufgeflogen war. 

Der stellvertretende Leiter des BKA-Leitungsstabes, Hans-Joachim Leon, hatte zuvor berichtet, Oppermann habe am 12. Februar 2014 erneut versucht, Ziercke zu erreichen. Dieser habe aber wohl nicht zurückgerufen. Zwei Tage vor diesem Versuch der Kontaktaufnahme hatte die Polizei Wohnung und Büros von Edathy wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie durchsucht. 

Am 13. Februar 2014 hatte Oppermann erklärt, Ziercke habe ihm die Ermittlungen gegen Edathy im Oktober 2013 telefonisch bestätigt. Dieser Darstellung widersprach Ziercke später. Er sagte damals nach Angaben von Leon zu seinen engsten Mitarbeitern, er wolle nicht der "Sündenbock" für die SPD sein. Ziercke erinnerte sich nicht daran, mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), den er an diesem Tag ebenfalls traf, über den Fall Edathy oder über Oppermanns Erklärung gesprochen zu haben.

Gegen Edathy war ermittelt worden, nachdem sein Name auf der Kundenliste von Azov Film aufgetaucht war. Die Firma vertrieb legale und illegale Nacktaufnahmen von Minderjährigen. Der Ausschuss will klären, ob und gegebenenfalls von wem Edathy über die gegen ihn laufenden Ermittlungen informiert worden war.

Das Ausschussmitglied Armin Schuster (CDU) sagte, sollte dies der Fall gewesen sein, dann hätte Edathy möglicherweise Beweismittel vernichten können. Der frühere SPD-Politiker hatte im Februar 2014 den Diebstahl seines Dienst-Laptops während einer Zugfahrt gemeldet. Im gleichen Monat legte er sein Mandat nieder. Das Strafverfahren gegen Edathy war am 10. März gegen eine Geldauflage eingestellt worden. 

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Aden (dpa) - Im Jemen droht die komplette Machtübernahme durch die schiitischen Huthi-Rebellen. Heute rückten die Aufständischen bis an die im Süden des Landes gelegene Hafenstadt Aden heran - dort hielt sich der im Februar vor den Huthis aus der Hauptstadt Sanaa geflohene Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi auf.

25.03.2015

Nach dem Spitzentreffen zur Griechenland-Rettung beim vergangenen EU-Gipfel ist EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker wieder zuversichtlich. "Ich denke, dass wir zu einem Abschluss kommen werden, der sowohl für Griechenland als auch für die Europäische Union vorteilhaft ist", sagte der frühere Euro-Retter im Europaparlament in Brüssel.

25.03.2015

Die Länder fordern mehr Hilfe des Bundes bei der Integration von Flüchtlingen. Es gehe um eine große nationale Herausforderung, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam bewältigen könnten, sagte Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) zum Auftakt der Integrationsministerkonferenz in Kiel der Deutschen Presse-Agentur.

25.03.2015