Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt EU-Experte: Deutsche Medikamenten-Preisbindung unrechtmäßig
Nachrichten Politik Deutschland/Welt EU-Experte: Deutsche Medikamenten-Preisbindung unrechtmäßig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:34 02.06.2016
Apotheken wie DocMorris könnten von einem Wegfall der Preisbindung profitieren. Quelle: Marcel Mettelsiefen
Anzeige
Brüssel

So argumentierte Maciej Szpunar in einer für den Europäischen Gerichtshof (EuGH) veröffentlichten Stellungnahme (Rechtssache C-148/15). Nehme man einem Wirtschaftsteilnehmer die Chance, einen bestimmten Preis zu unterbieten, nehme man ihm einen Teil seiner Wettbewerbsfähigkeit. Die deutsche Preisbindung stelle damit ein Handelshemmnis für Medikamente aus anderen EU-Staaten dar.

Im vorliegenden Fall ging es um eine Kooperation zwischen der Deutschen Parkinson Vereinigung und der niederländischen Versandapotheke DocMorris. Danach konnten die Vereinsmitglieder bei DocMorris Boni für rezeptpflichtige Parkinson-Medikamente erhalten. Dagegen hatte die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (ZBW) vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf geklagt.

Ein Urteil des EuGH dürfte erst in einigen Monaten fallen. In vielen Fällen folgen die Richter der Empfehlung des Gutachters.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Islamistischer Angriff auf ein Hotel in Somalia: Erst explodiert eine Autobombe, dann stürmen Terroristen das Hotel. Es gibt viele Tote.

02.06.2016

Die erst vor kurzem aus russischer Haft entlassene ukrainische Hubschrauberpilotin Nadeschda Sawtschenko hat die deutsche Regierung für die Diskussion um eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland scharf kritisiert.

02.06.2016

Der vor zehn Tagen durch US-Drohnen in Pakistan getötete afghanische Talibanchef Mullah Mansur besaß offenbar nicht nur einen pakistanischen Pass - er hatte in dem Land auch offiziell einen Wohnsitz angemeldet.

02.06.2016
Anzeige