Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Dresdner OB sieht keine Handhabe für Verbot der Pegida-Demo
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Dresdner OB sieht keine Handhabe für Verbot der Pegida-Demo
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:46 09.11.2015
Pegida-Demonstration in Dresden: Das Internationale Auschwitz-Komitee kritisiert die Pläne zur Pegida-Kundgebung am 9. November - dem Jahrestag der Pogromnacht 1938 im nationalsozialistischen Deutschland. Quelle: Arno Burgi/Archiv
Anzeige
Dresden/Oswiecim

n. Das sächsische Versammlungsgesetz benenne diesen Tag weder als besonders schützenswert, noch träfen andere Sachverhalte zu, die ein Verbot rechtfertigen würden, sagte Hilbert.

Mit Blick auf den historischen Kontext des Tages - am 9. November wird an die Opfer der Pogromnacht 1938 erinnert - hatten bis Montagmittag mehr als 80 000 Menschen in einer Online-Petition ein Verbot der Kundgebung an diesem Platz verlangt.

Auch das Internationale Auschwitz-Komitee kritisierte die geplante Pegida-Demonstration an dem Gedenktag. "Der 9. November ist in Deutschland ein Tag des Schmerzes, der Mahnung, der Erinnerung", sagte Christoph Heubner, der Vize-Exekutivpräsident der von Holocaust-Überlebenden gegründeten Organisation, am Montag in Oswiecim (Auschwitz).

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

"Wir begrüßen sehr, dass sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dieser Frage angenommen hat, und wir freuen uns auf ein demnächst geplantes Gespräch mit ihr zu diesem Thema", sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

09.11.2015

Neue Probleme mit dem Regierungsflugzeug "Konrad Adenauer": Wegen des Ausfalls eines Bordcomputers musste der Airbus A340 mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an Bord am Montag in Berlin-Tegel am Boden bleiben.

09.11.2015

Die EU könnte an der Flüchtlingskrise zerbrechen - vor allem dann, wenn falscher Nationalismus eine gemeinsame Lösung verhindert. Das meint zumindest Luxemburgs Außenminister Asselborn.

09.11.2015
Anzeige