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Deutschland/Welt Die Große Koalition steht
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10:02 07.02.2018
Lagebesprechung der SPD: Im Konrad-Adenauer-Haus wurde die ganze Nacht verhandelt.   Quelle: dpa
Berlin

 Die GroKo-Verhandler haben sich offenbar auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Demnach haben die Vertreter von Union und SPD nach 24 Stunden Verhandlungen einen Vertrag über das gemeinsame Bündnis ausverhandelt. Am Mittwochvormittag kamen die 15 Spitzen-Unterhändler von CDU, CSU und SPD erneut zu Beratungen zusammengekommen. Dies könnte die abschließende Runde sein, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Zuvor war in die Koalitionsverhandlungen nach stundenlangem Stillstand wieder Bewegung gekommen. Teilnehmer hatten sich in den Beratungen zuversichtlich über eine bevorstehende Einigung geäußert. Man sei vorsichtig optimistisch, hieß es. Es seien aber noch weitere Verhandlungen notwendig, auch in der Sache. Dem Vernehmen nach schienen die Streitigkeiten zwischen Union und SPD über Ressortzuschnitte und Personalfragen geklärt. Die nun noch offenen Sachfragen seien lösbar, die Verhandlungen dazu könnten aber einige Zeit in Anspruch nehmen, hieß es.

Einigung bei sachgrundloser Befristung

Beim Streitthema über ein mögliches Verbot der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen konnten sich Union und SPD und SPD in der Nacht auf einen Kompromissvorschlag einigen. Dieser sieht kein allgemeines Verbot vor, jedoch sollen abhängig von der Unternehmensgröße nur noch eine bestimmte Anzahl von Befristungen gestattet werden. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Mittwochmorgen aus Verhandlungskreisen.

Konkret soll es Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern in Zukunft erlaubt sein, bis zu fünf Mitarbeiter ohne vorliegenden Sachgrund befristet zu beschäftigen. Ab 250 Mitarbeitern soll die Obergrenze bei 2 Prozent der Beschäftigten liegen. Der Kompromissvorschlag gilt jedoch erst als angenommen, wenn auch bei allen anderen strittigen Fragen Einigungen erreicht sind.

Von RND/dsc

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