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Innenminister

De Maizière verlängert Grenzkontrollen

Die Kontrollen an den deutschen Grenzen werden um weitere sechs Monate verlängert. Begründung sei die weiter bestehende Terrorgefahr, Defiziten beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie illegaler Migration innerhalb des Schengenraums, sagt Innenminister De Maizière.

Berlin. Die Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen werden bis Mai 2018 fortgesetzt. Wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte, hat Minister Thomas de Maizière (CDU) eine entsprechende Verlängerung in Absprache mit Amtskollegen weiterer europäischer Länder beschlossen.

Der CDU-Politiker verwies auf die Anschläge in jüngerer Vergangenheit und die nach wie vor angespannte Sicherheitslage. „Es bestehen auch weiterhin Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie ein erhebliches Maß illegaler Migration innerhalb des Schengenraums“, ergänzte er.

Die Binnengrenzkontrollen waren zuletzt bis zum 11. November beschlossen worden und werden nun um weitere sechs Monate verlängert. Sie beschränken sich den Angaben zufolge auf die deutsch-österreichische Grenze, die weiter ein Schwerpunkt illegaler Migration nach Deutschland sei, sowie Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland. Vermehrt würden dabei unerlaubte Einreisen festgestellt.

Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen sei erst möglich, wenn die Gesamtlage dies zulasse. Der Bundesinnenminister hatte im Zuge der großen Fluchtbewegung im September 2015 erstmals Kontrollen an den deutschen Grenzen angeordnet.

Von fw/RND/epd


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