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Deutschland/Welt De Maizière: Entscheidung über Kauf von Kampf-Drohnen im Frühjahr
Nachrichten Politik Deutschland/Welt De Maizière: Entscheidung über Kauf von Kampf-Drohnen im Frühjahr
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09:50 14.10.2012
Drohne vom Typ MQ-1 Predator: Verteidigungsminister de Maizière will im kommenden Frühjahr über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr entscheiden. Foto: Col. Leslie Pratt/US Air Force
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Berlin

Das sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur dpa. Bis 2014 hat die Bundeswehr israelische Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron" gemietet, die sie in Afghanistan einsetzt. Da die zusammen mit Frankreich angestrebte Entwicklung einer eigenen Drohne bis mindestens 2020 dauern wird, muss über eine Übergangslösung entschieden werden, der auch der Bundestag zustimmen muss.

Ethische Bedenken gegen den Einsatz von Drohnen wies de Maizière zurück. "Unbemannte Waffensysteme gibt es schon lange. Im Grunde ist jeder moderne Torpedo und jede gelenkte Rakete ein unbemanntes Waffensystem", sagte er. "Die kontroverse Debatte über die Drohnen gibt es nur wegen einer bestimmten Einsatzart. Mit dem System selbst hat sie aber nichts zu tun." Der Verteidigungsminister spielte damit auf die völkerrechtlich umstrittenen Angriffe von US-Drohnen auf Ziele in Pakistan an. Sie gelten extremistischen Kämpfern, es sollen inoffiziellen Angaben zufolge aber auch Hunderte Zivilisten dabei getötet worden sein.

Die Debatte über die Anschaffung von Kampf-Drohnen war von de Maizière im Sommer angestoßen worden. Mit der Äußerung, dass Waffen grundsätzlich als ethisch neutral einzustufen seien, hatte er für Irritationen gesorgt. In dem dpa-Gespräch korrigierte er sich erneut. "Wenn wir Streubomben international ächten, dann ist eine Streubombe nicht als ethisch neutral zu betrachten. Das gilt auch für biologische oder chemische Waffen", sagte er. "Ein bewaffnetes Flugzeug und eine bewaffnete Drohne sind dagegen ethisch gleich zu beurteilen. Es ist immer der Mensch, der die Waffe auslöst. Wo der sitzt, ist unter ethischen Gesichtspunkten gleichgültig."

Die Anschaffung bewaffneter Drohnen hänge also nicht von ethischen Aspekten ab, betonte de Maizière. "Es geht darum, ob wir das System für den Einsatz brauchen." De Maizière legt aber Wert darauf, dass Drohnen nicht aus tausenden Kilometer Entfernung ferngesteuert werden. "Diejenigen, die die Waffen einsetzen, sollten nah am Geschehen sein. Wenn jemand eine Drohne in Afghanistan einsetzt, dann sollte er auch in Afghanistan sitzen - damit er spürt, was da geschieht."

dpa

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