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Mitglieder der Bewegung Avaaz postierten sich bereits am Freitagmorgen vor dem Kölner Dom – maskiert als Petry, Höcke, Gauland und von Storch

Mitglieder der Bewegung Avaaz postierten sich bereits am Freitagmorgen vor dem Kölner Dom – maskiert als Petry, Höcke, Gauland und von Storch
 © dpa

Parteitag

Das passiert beim AfD-Showdown in Köln

Demonstranten wollen vor dem Kölner Maritim-Hotel „Feuer statt Konfetti“ machen, während drinnen eine Partei erneut vor der Zerreißprobe steht: Der AfD-Bundesparteitag beginnt am Sonnabend in Köln und steht in jeder Hinsicht unter besonderen Vorzeichen.

Köln/Berlin.  Der AfD-Bundesparteitag kommt am Wochenende in Köln zusammen – mit großem Zoff-Potenzial. Das liegt zum einen an den Protestkundgebungen mit Zehntausenden Demonstranten, die rund um das Parteitags-Hotel geplant sind. Aber auch im Saal dürften die Fetzen fliegen.

Offiziell stehen zwei wichtige Punkte auf der Tagesordnung: Die „Beschlussfassung über die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl“ und die Verabschiedung eines Wahlprogramms. Welche Mitglieder der heillos zerstrittenen Parteispitze am Sonntag als Sieger auf dem Podium stehen werden, ist noch völlig offen. Genauso wie die Frage, ob es in Köln zu dem von vielen schon lange erwarteten Bruch zwischen dem rechtsnationalen Flügel und den „Realpolitikern“ kommen wird.

Gauland und Weidel werden als Spitzenkandidaten gehandelt

Nach der Absage von AfD-Chefin Frauke Petry wollen andere Führungsleute der Partei keinesfalls ganz auf die Aufstellung eines Spitzenteams für den Bundestagswahlkampf verzichten. „Auch ein Spitzenteam, wie sich es auch immer zusammenstellt, ist doch völlig in Ordnung“, sagte der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge am Freitag dem SWR.

Die AfD-Vizevorsitzende Beatrix von Storch plädierte für ihre Vorstandskollegen Alexander Gauland und Alice Weidel als Teil einer Führungsmannschaft. „Ich kann mir vorstellen, dass der Parteitag die beiden voll unterstützt“, sagte sie der „Welt“. Auch der AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen sprach sich für Gauland aus. „An ihm führt kein Weg vorbei“, sagte er den „Ruhr Nachrichten“.

Petry hat das erste Wort auf dem Parteitag

Das erste Wort hat laut Tagesordnung die Parteivorsitzende Petry. Gleich darauf darf Petrys Ehemann Marcus Pretzell zu den 600 Delegierten sprechen – als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen AfD ist er Gastgeber der Veranstaltung. Petry strebt auf dem Parteitag eine Abstimmung über einen Antrag an, der festhält, dass die AfD mittelfristig koalitionsfähig werden und keine „Fundamentalopposition“ betreiben will. 

Dieses Papier ist höchst umstritten. Brandenburgs AfD-Fraktionsvorsitzender Gauland kreidete Petry erneut an, die AfD auseinanderdividieren zu wollen. „Ich habe nie eine Fundamentalopposition gefordert, wie mir das Frauke Petry unterstellt“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. „Natürlich wollen wir irgendwann auch regieren, sonst wäre ich nicht in der Partei“, sagte Gauland der „Rheinischen Post“. Gauland empfahl seiner Partei, dem Beispiel der österreichischen FPÖ zu folgen: „Nicht als Anhängsel, aber auf Augenhöhe, dann kann man Verantwortung übernehmen.“

„Feuer statt Konfetti“

Der rechtsnationale Flügel betonte mit Blick auf den Parteitag, wichtig sei auch die Wahl weiterer Mitglieder des AfD-Bundesschiedsgerichts. Das Gremium hatte sich in seiner bisherigen Zusammensetzung mehrfach schützend vor die Rechtsextreme in der Partei gestellt. Derzeit läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke.

Die Polizei stellte sich unterdessen auf große Demonstrationen gegen die rechtspopulistische AfD und auch auf mögliche Gewalttäter aus dem linksextremen Spektrum ein. Nach ihren Angaben wurden Demonstrationen mit insgesamt rund 50.000 Menschen angemeldet. „Wir machen uns große Sorgen“, sagte Polizeipräsident Jürgen Mathies. Es gebe Aufrufe, in denen von „Feuer statt Konfetti“ und einer „Hölle von Köln“ die Rede sei.

Polizei erwartet Blockaden vorm Tagungshotel

Die Sicherheitskräfte erwarten Blockade-Aktionen. Das antirassistische und antifaschistische Bündnis „Solidarität statt Hetze“ etwa kündigte an, die Zugänge zum Tagungshotel „dichtmachen“ zu wollen. Die katholischen und evangelischen Kirchen riefen dazu auf, sich an friedlichen Protesten zu beteiligen. Die Aktion stehe unter dem Motto „Unser Kreuz hat keine Haken“. Meuthen warf den Kirchen vor, sich auf unlautere Weise in die Politik einzumischen.

Mitglieder der Bewegung Avaaz postierten sich am Freitagmorgen vor dem Kölner Dom – maskiert als Petry, Höcke, Gauland und von Storch. Dabei trugen sie Schafskostüme und Uniformen. Sie wollten damit nach eigenen Angaben verdeutlichen, dass die AfD aus ihrer Sicht rückwärtsgewandte Ideologien vertritt, Petry aber versuche, einen bürgerlichen Schein zu wahren.

Von RND/dpa


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