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16:05 10.01.2013
Anhänger beten für den an Krebs erkrankten venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez. Quelle: Mario Lopez
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Caracas

Der 58-Jährige wird seit dem 11. Dezember in einem Krankenhaus in Kuba behandelt.

Laut einer umstrittenen Entscheidung des Obersten Gerichts darf er mit seiner Regierung auch ohne Vereidigung im Amt bleiben. Die Anhänger des Präsidenten - die Chavistas - sprachen vom Beginn einer "historischen Zeit". Die Opposition kritisierte die Entscheidung der Richter als "vorproduziert". Am Präsidentenpalast wollten am Donnerstag tausende Chavistas symbolisch den Amtsantritt ihres Idols feiern.

Vize-Präsident Nicolás Maduro zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung der Obersten Richter. "Das Wort und die Stimme der Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofs sind heilig", sagte er am Mittwoch bei einer Kabinettssitzung, an der auch die oberste Militärführung teilnahm. "An diesem 10. Januar fängt eine historische Zeit für Venezuela an, denn es beginnt das Mandat von Präsident Hugo Chávez für 2013 bis 2019", sagte Maduro. Es ist das erste Mal, dass in Venezuela eine Regierung in eine neue Amtszeit antritt, ohne dass der Präsident zuvor den Eid ablegt.

Die Opposition verzichtete nach dem Urteil des Obersten Gerichts zwar auf eine offene Konfrontation. Die Parlamentsabgeordnete Vestalia Sampedro sprach aber von einem "vorproduzierten" Urteil der Richter, das im Dezember bereits getroffen und am Mittwoch lediglich verkündet worden sei. "Man sieht, dass es keine Unabhängigkeit der Gewalten gibt. .. Diese Entscheidung erlaubt jemanden, der nicht gewählt ist, das Land zu regieren", sagte sie mit Blick auf Maduro, der im Oktober 2012 von Chávez zum Vize-Präsidenten ernannt worden war.

Der ehemalige oppositionelle Präsidentschaftskandidat Henrique Capriles erklärte, er akzeptiere die Gerichtsentscheidung. Er warf dem Gremium aber vor, die Verfassung zugunsten von Chávez ausgelegt und somit ein politisches Urteil gefällt zu haben. "Die Ungewissheit ist nicht beseitigt, und wir haben eine verlogene Regierung." Dieser hielt er vor, nicht die Wahrheit über den Zustand von Chávez zu sagen. So habe der im Oktober 2012 wiedergewählte Staatschef nicht einmal das Schreiben unterzeichnen können, mit dem das Parlament über die Verschiebung des Amtseides informiert worden sei.

Die Anhänger von Chávez wollten noch am Donnerstag bei einer Großkundgebung ihre Solidarität mit dem kranken Staatschef demonstrieren. Zu der Veranstaltung vor dem Präsidentenpalast Miraflores in Caracas rief die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) auf. Nach Angaben der Regierung wurden tausende Teilnehmer und auch Vertreter aus 20 Ländern erwartet, darunter die Staatschefs Boliviens, Uruguays und Nicaraguas, Evo Morales, José Mujica und Daniel Ortega.

Chávez musste seit Juni 2011 wegen eines nicht näher benannten Krebsleidens bereits viermal operiert werden. Der letzte Eingriff erfolgte am 11. Dezember. Danach traten Komplikationen auf. So soll er nach einer Lungenentzündung unter schwerer Atemnot leiden.

2012 hatte er sich vor der Wahl zunächst für geheilt erklärt. Nach dem Wahlsieg teilte Chávez dann aber mit, dass der Krebs zurückgekehrt sei. Am Freitag wollte Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner nach Havanna reisen, um Chávez im Krankenhaus zu besuchen.

dpa

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