Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Burundis Präsident stimmt neuem Wahlzeitplan zu
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Burundis Präsident stimmt neuem Wahlzeitplan zu
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:03 10.06.2015
Eine scharfe Granate liegt in Bujumbura auf der Straße. Burundi versinkt seit Wochen im Chaos. Quelle: Dai Kurokawa
Anzeige
Bujumbura

Jedoch soll nicht - wie von dem Gremium vorgeschlagen - am 26. Juni, sondern am 29. Juni über ein neues Parlament abgestimmt werden, sagte Präsidentensprecher Willy Nyamitwe am Mittwoch. Nkurunziza folgte hingegen dem Vorschlag der Kommission, am 15. Juli einen Staatschef zu wählen.

Die Wahlkommission hatte den Zeitplan nach Beratungen mit Spitzenpolitikern am Montagabend vorgelegt. Die großen Oppositionsparteien weigern sich aber, die neuen Termine anzuerkennen. Sie argumentieren, die Wahlkommission habe kein ausreichendes Mandat für einen solchen Vorschlag, nachdem zwei der fünf Mitglieder kürzlich ins benachbarte Ruanda geflohen waren.

Burundi versinkt seit sechs Wochen im Chaos. Bei den blutigen Protesten geht es um Nkurunzizas Plan, bei den Wahlen für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, obwohl die Verfassung nur zwei Amtszeiten vorsieht. Nach jüngsten UN-Schätzungen sind bereits etwa 100 000 Menschen in die Nachbarländer geflohen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex schließt eine Beteiligung an Militäreinsätzen gegen Schleuserbanden im Mittelmeer kategorisch aus. "Das ist unmöglich. Das ist nicht unsere Aufgabe", sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri im ZDF-"Morgenmagazin".

10.06.2015

Der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, befürchtet eine zunehmende Entwertung des Abiturs. "Generell muss tatsächlich bezweifelt werden, ob heute noch in vielen Fällen hinter der durch das Abitur verliehenen Studienberechtigung auch eine Studienbefähigung steht", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

10.06.2015

Bombendrohungen im Kongress und im Weißen Haus haben in der US-Hauptstadt Washington für Aufregung gesorgt. Im Senat wurde am Dienstag eine Anhörung zur Flugsicherheit unterbrochen, im Regierungssitz mussten gut 50 Journalisten mitten in einem Briefing den Pressesaal räumen.

10.06.2015
Anzeige