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Die Fregatte «Schleswig-Holstein» vor der Küste von Catania auf Sizilien.

Die Fregatte «Schleswig-Holstein» vor der Küste von Catania auf Sizilien. © Soeren Stache/Archiv

Migration

Bundeswehr-Soldaten sollen Schleuser im Mittelmeer jagen

Bisher stand die Flüchtlingsrettung im Mittelpunkt des Bundeswehr-Einsatzes im Mittelmeer. Jetzt kommt der Kampf gegen Schleuserbanden hinzu. Die Bundesregierung spricht von "Abschreckung".

Berlin. Das Bundeskabinett hat die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen Schleuser im Mittelmeer beschlossen. Bis zu 950 Soldaten sollen künftig Schiffe von Menschenschmugglerbanden stoppen und zerstören dürfen.

Bisher ist die Militäroperation der Europäischen Union auf das Sammeln von Informationen und die Rettung von schiffbrüchigen Flüchtlingen begrenzt. Die Bundeswehr hat seit Anfang Mai bereits mehr als 7200 Menschen nach Italien gebracht.

Derzeit sind die Fregatte "Schleswig-Holstein" und das Versorgungsschiff "Werra" mit insgesamt 320 Soldaten im Mittelmeer unterwegs. Damit ist der Einsatz bereits der drittgrößte der Bundeswehr nach dem in Afghanistan und im Kosovo. Die neue Obergrenze von 950 Soldaten übertrifft sogar die des Afghanistan-Einsatzes von derzeit 850.

Der Bundestag muss dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch noch zustimmen, eine Mehrheit gilt aber als sicher. Die Entscheidung wird Anfang Oktober erwartet. Bisher beteiligt sich die Bundeswehr ohne Mandat des Parlaments an der EU-Mission, weil bisher keine Gewaltanwendung vorgesehen war.

In einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden des Bundestags forderten Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Solidarität innerhalb der EU in der Flüchtlingsfrage: "Der Tod vieler Flüchtlinge, die versucht haben, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, hat deutlich gemacht, dass wir in Europa eine gemeinsame Antwort auf die vielfältigen Dimensionen der Migrationsbewegungen geben müssen."

Die beiden Minister betonten, dass es ihnen bei dem Mittelmeereinsatz auch um eine Abschreckungswirkung geht. Sie verwiesen auf einen ähnlichen EU-Einsatz am Horn von Afrika gegen Piraterie, der dazu geführt hat, dass es heute kaum noch zu Angriffen auf Handelsschiffe kommt.

Der Einsatz der EU im Mittelmeer konzentriert sich auf die libysche Küste. Von dort haben in den vergangenen Monaten Zehntausende Flüchtlinge versucht, nach Italien zu gelangen. Viele kamen dabei ums Leben.

dpa


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