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Die Wahlversammlung der NRW-Piraten muss möglicherweise wiederholt werden.

Die Wahlversammlung der NRW-Piraten muss möglicherweise wiederholt werden.© Caroline Seidel

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Bundestagswahlliste der NRW-Piraten anfechtbar

Die Piraten in Nordrhein-Westfalen müssen ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl möglicherweise neu aufstellen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, geht ein Rechtsgutachten davon aus, dass die Ende Januar beschlossene Liste rechtswidrig ist, weil Einladungsfristen nicht eingehalten wurden.

Düsseldorf. Landesparteichef Sven Sladek bestätigte der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf, dass das Gutachten schon vor der Versammlung vorlag, aber zurückgehalten wurde. Nach Angaben des Düsseldorfer Innenministeriums ist die Kandidatenliste bislang nicht bei der Landeswahlleiterin eingereicht worden. Die Frist laufe erst am 15. Juli ab. Die Wahlversammlung könnte wiederholt werden.

dpa


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