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Die SPD ist nach der Bundestagswahl nicht nur finanziell auf dem Boden der Tatsachen gelandet.

Die SPD ist nach der Bundestagswahl nicht nur finanziell auf dem Boden der Tatsachen gelandet.
© dpa

SPD-Schatzmeister

Bundestagswahl reißt Millionenloch in SPD-Etat

Der Finanzhaushalt der Sozialdemokraten ist durch das schlechte Wahlergebnis gehörig in Schieflage geraten. Die Parteiveranstaltungen sollen zukünftig etwas weniger üppig ausfallen, wie SPD-Schatzmeister Dietmar Neitan gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) offenbarte.

Hannover. Das schlechteste SPD-Bundestagswahlergebnis der Nachkriegsgeschichte reißt ein Loch von einer bis eineinhalb Millionen Euro in die Etatplanungen der Partei. Dies sagte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Bei einem Gesamtetat von fast 40 Millionen Euro wird man sich zukünftig entscheiden müssen, wie üppig und wie zahlreich Veranstaltungen der Partei ausfallen sollen“, sagte Nietan dem RND. Ebenso werde sich für die SPD die Frage stellen, ob es weiter acht große Funktionärskonferenzen geben solle oder nicht auch zwei genügten. Knapp werden dürfte es zudem mit der Finanzhilfe von der Bundespartei für ärmere SPD-Landesverbände, bei denen die Wahlergebnisse seit Längerem schlecht sind.

Hoffnung schöpfen könnte die SPD, wie andere Parteien auch, wegen der AfD. Deren gutes Wahlergebnis spült zwar theoretisch eine üppige Millionensumme von gut fünf Millionen Euro in die Parteikassen. Dies setzt aber voraus, dass die AfD bei der Einwerbung eigener Finanzmittel mindestens ebenso viel Mittel erreicht. Daran ist sie bisher stets gescheitert. Schon im vergangenen Jahr erhielt die AfD aus diesem Grund statt ihr zustehender 8,7 Millionen Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung lediglich gut 6,1 Millionen Euro. Deren nicht ausgezahlte Mittel würden auf die anderen Wettbewerber aufgeteilt. Zur Finanzlage der eigenen Partei nimmt die AfD traditionell öffentlich nicht Stellung.

Von RND


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