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Rücktritt: Linken-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn

Rücktritt: Linken-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn
© Jens Wolf

Machtkampf bei den Linken

Bundesgeschäftsführer Höhn tritt zurück

Die Rangeleien in der Linken erreichen eine neue Eskalationsstufe. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn will nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) spätestens am Wochenende dem Parteivorstand seinen Rücktritt erklären. Wurde Höhn von den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger zum Rückzug gedrängt?

Berlin. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn wird zur Vorstandssitzung der Linken am kommenden Sonnabend seinen Rücktritt erklären. Das berichten die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) unter Berufung auf führende Parteikreise. Grund sind angeblich persönliche Animositäten und seit Monaten schwelende Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei.

Nach RND-Informationen sollen ihn die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger zum Rücktritt gedrängt haben. Höhn hatte sich gegen den Willen der Parteispitze für die Bundestagsfraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ausgesprochen. Unmittelbar nach der Wahl hatten Wagenknecht und ihr Ehemann Oskar Lafontaine kritisiert, die Probleme mit der Aufnahme vieler Flüchtlinge würden bei den Linken nicht ausreichend diskutiert. Dadurch habe die Partei an Anziehungskraft bei den Wählern verloren.

Lafontaine fuhr via Facebook auch schwere persönliche Angriffe auf Kipping und Riexinger. Höhn hatte zu dieser Kritik geschwiegen. Das hatte man ihm bei einer Vorstandssitzung nach der Bundestagswahl als Illoyalität gegenüber Partei und Parteispitze angekreidet.

Parteichefin Katja Kipping sagte Donnerstag, es obliege den Parteichefs nicht zu dementieren oder zu bestätigen, ob Höhn zurücktrete. Sie bekräftigte aber: „Bernd Riexinger und ich haben Matthias Höhn ausdrücklich gebeten, weiter mit uns zusammenzuarbeiten.“ Das hätte sie Höhn auch mehrmals in persönlichen Gesprächen gesagt, so Kipping. Wenn er sich anders entschieden hätte, müsse er das selbst öffentlich erklären.

Für die frühere stellvertretende Parteichefin und Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak, die nicht mehr für die neue Wahlperiode kandidiert hatte, liegt das Problem weniger im inhaltlichen Bereich als im zwischenmenschlichen Umgang in der Linken-Spitze. „Es sind gute Leute weggemobbt worden“, sagt sie.

Als Kipping nach den ersten Gerüchten über Höhns Demissionierung am 11. Oktober twitterte: „Egal was einige Medien meinen. Um es klar zu sagen: Ich möchte weiter mit @MatthiasHoehn als BGF zusammenarbeiten“, antwortete Wawzyniak, „glaubst du eigentlich selber, was du schreibst? kannst du noch in den spiegel schauen? leute loswerden ist doch eine deiner stärken.“ Intern wird beim Thema schwieriger Umgang eigentlich jedoch weniger Kipping genannt, sondern Kopilot Riexinger.

Es gibt jedoch auch noch eine andere Lesart für den möglichen Rückzug Höhns. Der Mann aus Stolberg (Harz) ist seit fünf Jahren Bundesgeschäftsführer und hat jetzt erstmals ein Bundestagsmandat inne. Höhn sei amtsmüde und wolle sich wohl, mutmaßt jemand aus dem Parteivorstand, auf das Mandat fokussieren.

Wer Höhn nachfolgt, darüber gibt es nur Spekulationen. Der Hamburger Linken-Politiker Jan van Aken dementierte entsprechende Gerüchte bei Twitter: „Ich werde den Job (auch kommissarisch) nicht machen. Was soll der Quatsch?“ Die Zeit drängt: Die Linken wollen 2018 ihren Platz im Hessischen Landtag verteidigen.

Von Jörg Köpke und Thoralf Cleven / RND


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