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Die UN wollen Schlepperbanden entschlossen bekämpfen.

Die UN wollen Schlepperbanden entschlossen bekämpfen. © Jason Szenes

Flüchtlinge

Ban beruft Flüchtlingsgipfel für Ende September ein

Die Flüchtlingstragödien in Österreich und im Mittelmeer rütteln auf. Die UN wollen Schlepperbanden entschlossen bekämpfen. Reicht das aus?

New York/Wien. Nach den Tragödien im Mittelmeer und in Österreich hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon einen Flüchtlingsgipfel nach New York einberufen.

"Ich bin zuversichtlich, dass das Thema Priorität haben wird, wenn sich die Führer der Welt im nächsten Monat zur UN-Vollversammlung treffen", erklärte Ban am Freitag in New York. Er werde ein spezielles Treffen "zu diesem globalen Problem" für den 30. September organisieren. "Das ist eine menschliche Tragödie, die einer gemeinsamen politischen Antwort bedarf. Es ist eine Krise der Solidarität, nicht eine Krise der Zahl" der Flüchtlinge.

Zudem riefen die Vereinten Nationen zu einem entschlossenen Vorgehen gegen Schlepperbanden auf. "Diese Menschenschmuggler sind die schlimmsten kriminellen Banden und es ist tragisch, dass sie sich im Mittelmeer und inzwischen auch auf den Autobahnen Mitteleuropas bewegen können", sagte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, António Guterres, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Genf.

Die USA fordern die Europäische Union auf, wirksam und kraftvoll gegen Schleuser vorzugehen. Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, sagte, die aktuellen Geschehnisse seien ein Beweis dafür, dass die Folgen der Gewalt im Norden Afrikas und im Nahen Osten nicht nur die unmittelbar betroffenen Regionen destabilisierten. "Sie beginnen, auch einen destabilisierenden Einfluss auf andere Weltgegenden zu haben - auch auf Europa."

In Österreich bargen Einsatzkräfte in der Nacht zum Freitag 71 Leichen aus dem Laderaum eines Schlepper-Lastwagens. Darunter sei auch ein etwa einjähriges Mädchen, sagte der Polizeichef des Burgenlandes, Hans Peter Doskozil, in Eisenstadt. Möglicherweise habe es sich um Flüchtlinge aus Syrien gehandelt. Sie seien vermutlich erstickt, teilte Doskozil mit.

Die ungarische Polizei nahm mehrere Verdächtige fest, drei davon sollen im Zentrum der Ermittlungen stehen: der Eigentümer des Lastwagens sowie die beiden mutmaßlichen Fahrer. Nach bisherigen Erkenntnissen gehören sie zum Umfeld eines bulgarisch-ungarischen Schlepperrings. Nach den Drahtziehern wird weiter gesucht.

Der Lkw, der am Donnerstag im Autobahnabschnitt bei Parndorf (Bezirk Neusiedl am See) entdeckt wurde, soll tags zuvor südlich von Budapest losgefahren sein, hieß es. Die Leichen befanden sich im Laderaum, aus dem nach offiziellen Angaben bereits Verwesungsflüssigkeit quoll. Wann genau die Menschen starben, war zunächst unklar.

Vor der Küste der libyschen Stadt Suwara kenterten nach Medienberichten zwei Flüchtlingsschiffe. Nach Angaben des libyschen Roten Halbmonds vom Freitagabend starben 117 Menschen, 198 wurden gerettet.

Dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR zufolge sind in diesem Jahr bereits mehr als 300 000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa geflohen. 200 000 davon seien in Griechenland gelandet, 110 000 in Italien. Das sei ein starker Anstieg im Vergleich zu 2014, als im gesamten Jahr 219 000 Menschen flohen. 2015 kamen laut UNHCR bereits etwa 2500 Menschen ums Leben oder werden vermisst. "Das Mittelmeer bleibt die tödlichste Route für die, die Europa erreichen wollen", schreibt Sprecherin Melissa Fleming auf Twitter.

Der EU-Militäreinsatz gegen Schleuserkriminalität im Mittelmeer soll so schnell wie möglich ausgeweitet werden. Nach Einschätzung des zuständigen Befehlshabers könnten Soldaten bereits im Oktober damit beginnen, außerhalb der libyschen Küstengewässer fahrende Schiffe von Menschenschmugglerbanden zu stoppen und zu zerstören, wie die dpa am Freitag aus EU-Kreisen erfuhr. Mutmaßliche Kriminelle müssten dann mit einer Festnahme rechnen.

Derzeit ist die Militäroperation auf das Sammeln von Informationen und die Rettung von schiffbrüchigen Flüchtlingen begrenzt. Auch rund 300 Bundeswehrsoldaten sind dafür mit zwei Schiffen im Einsatz

dpa


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