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2011 hat der BND millionenfach internationalen Mailverkehr ausgekundschaftet. Die Ausbeute von «relevantem» Material war gering.

2011 hat der BND millionenfach internationalen Mailverkehr ausgekundschaftet. Die Ausbeute von «relevantem» Material war gering. © Rainer Jensen

Geheimdienste

BND checkt millionenfach Mails

Der Bundesnachrichtendienst hat 2011 fast 2,9 Millionen E-Mails und SMS wegen des Verdachts auf Terrorismus, Waffen- oder Menschenhandel überprüft. Das geht aus einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages hervor, der am Freitag bekannt wurde.

Berlin. Demnach stieß der Auslandsgeheimdienst bei seiner Suche nur in 290 Fällen auf "nachrichtendienstlich relevantes Material". Das Bundestagsgremium kontrolliert die deutschen Geheimdienste.

Im Kampf gegen Terrorismus und Organisierte Kriminalität wie Drogenhandel, Geldwäsche und Waffenhandel darf der BND internationale Telekommunikationswege nach bestimmten Regeln checken. Dabei geht es etwa um Mails, SMS oder auch Telefonate. E-Mails machen den größten Anteil aus. Die Geheimdienstler suchen dabei zum Beispiel automatisiert nach verdächtigen Begriffen in solchen Nachrichten. In welchen Ländern der Geheimdienst genau auf elektronische Kommunikation zugreift, ist nicht öffentlich bekannt.

Vize-Regierungssprecher Georg Streiter betonte, nur ein eingeschränkter Teil der internationalen Telekommunikation unterliege der Überwachung durch den BND. Die Zahlen seien dabei rückläufig. 2010 habe der Geheimdienst noch rund 38 Millionen "Telekommunikationsverkehre" erfasst, 2011 dann weniger als drei Millionen. Hintergrund für den Rückgang seien Methoden bei der Suche. Der BND selbst wollte die Zahlen auf dpa-Anfrage nicht kommentieren.

Kritik an der Überwachungspraxis kam von der Linken. "Der BND hat jedes Augenmaß verloren", beklagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. "2,9 Millionen elektronische Nachrichten zu überprüfen, um gerade einmal 290 Treffer zu erhalten, die nicht näher bezeichnetes "relevantes Material" enthalten, das ist eine Erfolgsquote von 0,01 Prozent." In 99,99 Prozent der Fälle habe der Geheimdienst also ohne jeden Grund wichtige Grundrechte verletzt.

dpa


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