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Deutschland/Welt Autoritäres Usbekistan wählt Präsidenten
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18:28 29.03.2015
Blick auf eine Moschee und Koranschule in Taschkent, der Hauptstadt von Usbekistan. Quelle: Tim Brakemeier
Taschkent

b.

Bereits nach Schließung der Wahllokale zeichnete sich eine hohe Teilnahme von mehr als 85 Prozent der insgesamt rund 20 Millionen Berechtigten ab, wie die Wahlkommission mitteilte. Die Abstimmung sei gültig, da die Mindestbeteiligung bei 33 Prozent liege, hieß es. Die Wahlleitung erwartete eine höhere Teilnahme als bei der Parlamentswahl im Dezember mit damals 89 Prozent.

Die vier in Usbekistan registrierten politischen Parteien hatten je einen Kandidaten für den Urnengang aufgestellt. Karimows drei Mitbewerber um das höchste Staatsamt gelten alle als linientreu.

Die Opposition beklagte, dass keine unabhängigen Kandidaten teilnehmen dürften. Zudem gab es nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vereinzelte Beschwerden, Karimow verstoße mit seiner Kandidatur gegen die Verfassung, die ursprünglich nur zwei Amtszeiten in Folge vorgesehen habe. Karimow tritt zum vierten Mal seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991 an. Zuletzt war die Amtszeit des Präsidenten auf fünf Jahre verkürzt worden.

OSZE-Beobachter kritisieren seit langem mangelnde demokratische Standards bei Wahlen in Usbekistan. In dem Land gibt es keine freien Medien. Auch der Internet-Zugang ist eingeschränkt.

Bei der Wahl 2007 hatte Karimow mehr als 88 Prozent der Stimmen erhalten. Beobachtern zufolge gilt ein hohes Wahlergebnis für Karimow als Ausdruck des hohen Selbstbewusstseins des Staatschefs. In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Spekulation um die Gesundheit des betagten Staatschefs gegeben.

Usbekistan, mit rund 30 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens, ist für seine orientalischen Städte an der Seidenstraße wie Samarkand und Buchara bekannt. Wegen seiner großen Baumwollplantagen leidet das Land unter extremem Wassermangel.

Menschenrechtler werfen der Regierung unter anderem Folter in Gefängnissen und Kinderarbeit auf den Plantagen vor. Weltweit für Aufsehen sorgte 2005 das Massaker von Andischan, bei dem Sicherheitskräfte einen Aufstand von Regierungskritikern blutig niederschlugen. Schätzungen zufolge starben damals 500 Menschen.

dpa

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