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Anja Piel

Anja Piel© Nigel Treblin

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NP Interview

Anja Piel über Chancen, Hoffnung und Wählerstimmen

Die Grünen haben die Chance, erstmals nach 19 Jahren wieder Teil der Landesregierung zu werden. Spitzenkandidatin Anja Piel spricht über Gemeinsamkeiten mit der SPD. Ein Thema, das im Land heftig diskutiert wurde: die Agrar- und Tierschutzpolitik.

Hannover. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Anja Piel, sieht gute Chancen für eine Koalition mit der SPD - auch wenn die FDP den Sprung in den Landtag schafft.

Werden die Grünen am Wahlabend nur auf das FDP-Ergebnis schauen?
Nein. Wir haben uns immer nur um die Frage gekümmert, ob wir es am Wahlabend schaffen, zusammen mit der SPD eine eigene Mehrheit zu erlangen - egal, ob die FDP es in den Landtag schafft. Und diese Chance haben wir.

Seit 1994 sind die Grünen in der Opposition - zu lange?
Egal, ob Grüne in der Regierung oder in der Opposition sitzen, sie beeinflussen das, was im Landtag geschieht. Und da haben wir in den vergangenen Jahren in der Opposition einiges geschafft. Natürlich wäre es für Niedersachsen besser gewesen, wir hätten früher wieder mitregiert, das ist keine Frage.

Kurz und knapp: Was wird mit Rot-Grün anders?
Wir werden die Studiengebühren abschaffen. Wir werden mehr für Kinderbetreuung und Bildung tun, die Schullandschaft mehr nach dem Elternwillen gestalten. Wir werden die Massentierhaltung und die Industrialisierung der Landwirtschaft stoppen. Und wir werden die erneuerbaren Energien stärker voranbringen. Das ist keine vollständige Liste, aber einige wichtige Punkte, die wir umgehend anpacken werden.

Wird das Leben für Landwirte, die nicht auf Bio setzen, unter Rot-Grün schwieriger werden?
Nein, wir machen es ihnen leichter, sich auf Umweltschutz und ressourcenschonendes Wirtschaften einzustellen. Wir werden da neue Leitplanken setzen. Außerdem schließen sich Bio und Marktfähigkeit nicht aus - im Gegenteil. Es gibt einen wachsenden Markt für Produkte, die in Qualität und Verbraucherschutz höhere Standards setzen.

Sie wollen die Studiengebühren abschaffen. Warum sollen Akademiker nicht 84 Euro im Monat dafür zahlen, dass sie ein besseres Einkommen haben werden?
Das ist eine verkürzte Rechnung. Ein Akademiker zahlt ja mehr für seine Ausbildung. Er muss in den meisten Fällen bei seinen Eltern ausziehen und sich eine Wohnung in der Universitätsstadt suchen, dadurch hat er viel höhere Lebenshaltungskosten. Wer ein studierendes Kind hat, der weiß, dass es um weit höhere Kosten als 84 Euro pro Monat geht.

Aber nur die 84 Euro wollen Sie den Studierenden erlassen.
So ist es, weil das Studium als solches schon eine Rieseninvestition ist. Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die früher auch im Landeshaushalt abgebildet war. Das muss man jetzt wieder machen. Wir wollen den Universitäten das Geld ja nicht wegnehmen. Und wir wollen auch nicht, dass die Krankenschwester dem Chefarzt die Ausbildung bezahlt - deshalb fordern wir höhere Spitzensteuersätze, um das Geld in der Bildung zu investieren.

Die SPD will Autobahnen und die Y-Trasse bauen, die Grünen nicht. Wird die Verkehrspolitik zur Klippe für die Koalition?
Das würde ich nicht sagen, auch wenn es stimmt, das SPD und Grüne unterschiedliche Vorstellungen von der Zukunft der Mobilität haben. Wenn es darum geht, mehr Güter auf die Schiene zu bringen, werden wir uns schnell mit der SPD einigen können. Was Autobahnen angeht, wird die SPD einsehen müssen, dass sich nur realisieren lässt, wofür es Geld gibt, und dass es bei den knappen Mitteln sinnvoller ist, in den Erhalt bestehender Straßen zu investieren als neue zu bauen.

SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil hat schon gesagt, wie er sich die Zuständigkeiten der Ministerien vorstellt. Sind die Grünen damit einverstanden?
Wir haben für mögliche Koalitionsverhandlungen einen Plan festgelegt: Wir reden erst über die Inhalte, dann über die Zuständigkeiten und Zuschnitte der Ministerien und zuletzt über Personen. Auch da bin ich optimistisch, dass wir zueinander finden werden.

Wenn es für Rot-Grün nicht reicht: Werden Sie mit Linken oder Piraten zusammenarbeiten?
Erst einmal arbeiten wir an einer eigenen rot-grünen Mehrheit. Über eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien mache ich mir keine Gedanken, solange die Wähler noch nicht entschieden haben.


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