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Nachrichten Politik

Für seinen Staatsbesuch in den USA hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etwas Ungewöhnliches im Gepäck: eine junge Eiche von einem Gefechtsschauplatz aus dem Ersten Weltkrieg.

13:31 Uhr
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Im März stellten Bundestagsabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, in der sie Auskunft über die aktuellen Zahlen von schwerbehinderten Menschen in Deutschland forderten – nun haben 18 Sozialverbände in einer gemeinsamen Zeitungsanzeige vor der Partei gewarnt.

13:32 Uhr

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Deutschland/Welt

Staatsminister Michael Roth - „Wir müssen loslegen“

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth (SPD) fordert von seiner Partei jetzt geeintes Auftreten. „Schluss mit der Misstrauenskultur in unseren eigenen Reihen. Wir sind ein Team“ sagte Roth dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

12:31 Uhr

Der Paris-Attentäter Salah Abdeslam ist wegen versuchten Polizistenmordes in Belgien zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Dies verkündete das zuständige Gericht am Montag in Brüssel.

11:21 Uhr

Vor seinem Besuch bei Trump schlägt Macron schon mal ein paar Pflöcke ein. Der Iran-Deal, Syrien, Strafzölle – und dann sei da noch ihre „special relationship“. Dennoch: Thematisch könnte es durchaus Kontroversen geben.

10:57 Uhr
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Ein neuer Ausrüstungsschwung für die Bundeswehr: Das Verteidigungsministerium plant laut Medienberichten die Investition von mehreren Hundert Millionen Euro in Waffen – und least weiterhin israelische Drohnen.

10:24 Uhr

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Damit der Staat künftig in den digitalen Ausbau aller Schulen investieren kann, braucht es eine Änderung im Grundgesetz – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) möchte diese schnellstmöglich auf den Weg bringen.

08:53 Uhr

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump hat sich einiges geändert – um die vielen Kontroversen der Westmächte zu überbrücken und Lösungen zu finden, reisen Macron und Merkel dieser Tage in die USA. Welche Themen kommen auf den Tisch? Das Wichtigste im Überblick:

10:32 Uhr

Südkorea sendet erste Friedenssignale gen Norden. Die Truppen an der Grenze zum verfeindeten Nachbarn Nordkorea haben die Beschallung mit lauter Popmusik gestoppt. Nordkorea hatte zuvor angekündigt, Atomtests zu unterlassen.

09:31 Uhr

Der Außen-Staatsminister Michael Roth (SPD) mahnt seine eigene Partei im Hinblick auf das Europa-Kapitel im Koalitionsvertrag: Die Bundesregierung müsse durch erste Taten zeigen, dass die festgelegten Ziele auch umgesetzt werden.

07:16 Uhr
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