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Kabarettist Rainald Grebe wollte die WC-Gebühr juristisch herunterspülen.

Kabarettist Rainald Grebe wollte die WC-Gebühr juristisch herunterspülen.
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Kabarettist

Rainald Grebe scheitert mit WC-Gebühr-Klage

Der Kabarettist hat am Montag eine juristische Niederlage erlitten. Der 46-Jährige scheiterte vorm Verwaltungsgericht Koblenz mit seiner Klage gegen die WC-Gebühr in Autobahnraststätten, die Grebes Ansicht nach gegen die Gaststättenverordnung sowie das Prinzip der Daseinsvorsorge verstoße.

Koblenz. Der Kabarettist und Liedermacher Rainald Grebe (46, „Brandenburg“) hat mit einer Klage das kostenlose Pinkeln in Autobahnraststätten verlangt und eine Niederlage erlitten. „Die Klage blieb ohne Erfolg“, befand das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Montag. Grebe hatte das Land Rheinland-Pfalz verklagt, weil beim stillen Örtchen an Autobahnen oft 70 Cent fällig sind.

Laut Grebes Anwalt Oliver Ganseforth hat bundesweit noch kein anderer solcher Fall ein Gericht beschäftigt. Die WC-Gebühr an Autobahnen verstoße gegen die Gaststättenverordnung Rheinland-Pfalz, die eine kostenlose Nutzung für Gäste vorschreibe, und gegen das Prinzip der Daseinsvorsorge, die eine Grundversorgung der Bürger vorsehe.

Gericht verweist auf 43 kostenlose Toiletten in Rheinland-Pfalz

Das Gericht verwies dagegen in seinem Urteil auf die 43 kostenlosen Toiletten auf Autobahnparkplätzen in Rheinland-Pfalz. Grebe habe sich mit dem Bundesland auch den falschen Adressaten ausgesucht. Denn es sei der Bund, der mit der zuständigen Autobahn Tank & Rast GmbH 1998 einen inzwischen wieder gekündigten Rahmenvertrag geschlossen habe - einen Rechtsanspruch auf kostenlose Toiletten an Autobahnen gibt es laut Urteil weiterhin nicht. Zudem sei auch die Daseinsvorsorge nicht immer kostenlos. Dazu gehöre die Versorgung mit Trinkwasser. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Grebes Anwalt Ganseforth unterstrich noch im November, dass die Klage Grebes kein Marketinggag sei. Man müsse zwischen dem Kabarettisten und dem privaten Kläger Grebe trennen.

Von RND/dpa


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