Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Panorama Rainald Grebe scheitert mit WC-Gebühr-Klage
Nachrichten Panorama Rainald Grebe scheitert mit WC-Gebühr-Klage
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:43 04.12.2017
Kabarettist Rainald Grebe wollte die WC-Gebühr juristisch herunterspülen. Quelle: dpa
Anzeige
Koblenz

Der Kabarettist und Liedermacher Rainald Grebe (46, „Brandenburg“) hat mit einer Klage das kostenlose Pinkeln in Autobahnraststätten verlangt und eine Niederlage erlitten. „Die Klage blieb ohne Erfolg“, befand das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Montag. Grebe hatte das Land Rheinland-Pfalz verklagt, weil beim stillen Örtchen an Autobahnen oft 70 Cent fällig sind.

Laut Grebes Anwalt Oliver Ganseforth hat bundesweit noch kein anderer solcher Fall ein Gericht beschäftigt. Die WC-Gebühr an Autobahnen verstoße gegen die Gaststättenverordnung Rheinland-Pfalz, die eine kostenlose Nutzung für Gäste vorschreibe, und gegen das Prinzip der Daseinsvorsorge, die eine Grundversorgung der Bürger vorsehe.

Gericht verweist auf 43 kostenlose Toiletten in Rheinland-Pfalz

Das Gericht verwies dagegen in seinem Urteil auf die 43 kostenlosen Toiletten auf Autobahnparkplätzen in Rheinland-Pfalz. Grebe habe sich mit dem Bundesland auch den falschen Adressaten ausgesucht. Denn es sei der Bund, der mit der zuständigen Autobahn Tank & Rast GmbH 1998 einen inzwischen wieder gekündigten Rahmenvertrag geschlossen habe - einen Rechtsanspruch auf kostenlose Toiletten an Autobahnen gibt es laut Urteil weiterhin nicht. Zudem sei auch die Daseinsvorsorge nicht immer kostenlos. Dazu gehöre die Versorgung mit Trinkwasser. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Grebes Anwalt Ganseforth unterstrich noch im November, dass die Klage Grebes kein Marketinggag sei. Man müsse zwischen dem Kabarettisten und dem privaten Kläger Grebe trennen.

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der frühere Kaufhauserpresser Arno Funke ärgert sich über Vergleiche zum aktuellen DHL-Fall. Der brandenburgische Innenministers Karl-Heinz Schröter (SPD) hatte zuvor gesagt, er fühle sich an Dagobert erinnert.

04.12.2017

Tim Wilson ist Abgeordneter im australischen Parlament und hat am Montag die Debatte dazu genutzt, um seinem Partner einen Heiratsantrag zu machen.

04.12.2017

Vier Menschen kamen bei dem Brand am Sonntag in Saarbrücken ums Leben. Nun stellt sich heraus: eine 37-jährige Hausbewohnerin soll das Feuer gelegt haben. Sie sitzt seit Montag in Untersuchungshaft.

04.12.2017
Anzeige