Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Panorama Köln muss nach Blitzer-Panne 1,3 Millionen Euro zurückzahlen
Nachrichten Panorama Köln muss nach Blitzer-Panne 1,3 Millionen Euro zurückzahlen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:44 01.01.2018
Wegen eines nicht richtig ausgeschilderten Tempolimits waren 2016 hunderttausende Autofahrer auf der A3 fälschlicherweise geblitzt worden. Quelle: dpa
Anzeige
Köln

Insgesamt seien 27.860 Anträge auf Rückzahlung wegen unrechtmäßiger Strafen gestellt worden, sagte eine Sprecherin der Stadt. In rund 10.000 Fällen laufe die Bearbeitung noch. Wegen eines nicht richtig ausgeschilderten Tempolimits waren 2016 Hunderttausende Autofahrer auf der A3 fälschlicherweise geblitzt und mit Bußgeldern belegt worden.

Durch die sogenannte Blitzer-Posse hatte die Stadt Köln rund elf Millionen Euro eingenommen. Nach einigem Hin und Her hatte der Stadtrat einem „freiwilligen Ausgleichsprogramm“ für die zu Unrecht geblitzten Fahrer zugestimmt. Eine Rückzahlung ist in allen bereits rechtskräftig abgeschlossenen und bezahlten Fällen möglich, laut der Stadt sind dies rund 284.000.

Wer allerdings ein Bußgeld von mehr als 250 Euro mit einem Fahrverbot oder Punkten erhalten hat, muss einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens beim Amtsgericht Köln stellen. Nach Angaben des Gerichts gab es 2017 rund 140 solcher Anträge. Allerdings sei keiner davon erfolgreich gewesen. Um zumindest Fahrverbot und Punkte loszuwerden, können diese Autofahrer einen sogenannten Gnadengesuch an die Bezirksregierung Köln richten. Rund 4800 Gesuche seien dort bislang eingegangen, teilte eine Sprecherin der Bezirksregierung auf Anfrage mit. Etwa 4650 Fälle seien positiv bearbeitet worden.

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Rund um den Globus haben die Menschen feiernd das Jahr 2018 begrüßt! Der reisereporter zeigt Ihnen die schönsten Feuerwerke und wie die Welt Silvester gefeiert hat.

01.01.2018
Panorama Jahreswechsel in deutschen Großstädten - Silvesternacht verläuft weitestgehend friedlich

Bundesweit feierten die Menschen weitestgehend friedlich Silvester. Bei der größten Silvesterparty Deutschlands am Brandenburger Tor in Berlin jubelten mehrere Hunderttausend dem neuen Jahr entgegen.

01.01.2018

In Brandenburg sind zwei Menschen durch explodierende Böller ums Leben gekommen. Ein elfjähriger Junge erlitt schwere Verletzungen im Gesicht, nachdem ihn eine unbekannte Gruppe mit Feuerwerkskörpern beworfen hatte. In Salzgitter wurde eine Zwölfjährige in der Nacht zum 1. Januar angeschossen.

01.01.2018
Anzeige