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Innenminister Uwe Schünemann warnt: Immer mehr ausgebildete Extremisten leben in Niedersachsen.© Thomas

Verfassungsschutz

Zehn Terror-Camp-Islamisten in Niedersachsen

Etwa jeder sechste für den Kampf ausgebildete islamistische Extremist in Deutschland lebt in Niedersachsen. Von den bundesweit rund 65 Islamisten, die sich nachgewiesenermaßen seit den 90er Jahren in einem Terror-Camp im Ausland ausbilden ließen, leben laut Verfassungsschutz zehn in Niedersachsen. Dies geht aus dem Verfassungsschutzberichtes 2009 hervor, den Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am Mittwoch in Hannover präsentierte.

Hannover. „Von drei wissen wir konkret und von sieben mit hoher Wahrscheinlichkeit, dass sie nach ihrer paramilitärischen Ausbildung zurückgekehrt sind“, sagte Schünemann. Da die Auslandsreisen der Terroristen schon viele Jahre zurückliegen, könnten sie nicht juristisch belangt oder gar ausgewiesen werden.

Es bestehe zudem weiterhin die Gefahr, das ausgebildete und kampferfahrene Terroristen zurückkehren. Zu den 65 nachgewiesenen kommen bundesweit noch 150 Islamisten, bei denen der Verfassungsschutz „davon ausgeht“, das sie in einem Camp gewesen sind oder dies beabsichtigt hatten. „Die Gefahr islamistischer Terroranschläge ist unvermindert hoch“, sagte Schünemann. Alleine 2009 habe es mehr als 20 Audio- und Videobotschaften mit Bezügen zu Deutschland gegeben. Nach dem Vorbild des Terroranschlags von Madrid 2004 hätten Islamisten über die Videos versucht, die Bundestagswahlen zu beeinflussen. Bei den Anschlägen in Madrid waren 191 Menschen getötet und mehr als 1500 verletzt worden.

Schünemann wies daraufhin, dass Moscheen weiterhin wichtige Kommunikationsorte für Islamisten darstellen. „Islamistische Extremisten suchen sich ihre Ideologie baukastenartig zusammen: in Moscheen und Vereinen, in Seminaren und im Internet“, sagte er. Große Sorge macht den Verfassungsschützern der sogenannte Salafismus als radikalste Ausprägung des Islamismus. „Der Salafismus gewinnt im islamistischen Spektrum zunehmend an Bedeutung“, sagte Schünemann. Dabei gelte den Salafisten ihr Glaube als unvereinbar mit der demokratischen Grundordnung in Deutschland.

Hochburgen der Extremisten seien die Islamschule in Braunschweig und der deutschsprachige Islamkreis in Hannover. So würden etwa in Braunschweig rund 200 Studenten im Internet ein Islamstudium absolvieren. „Dabei macht der Schulleiter Muhamed Ciftci Aussagen, die unserem Verständnis von Demokratie, Toleranz und Gleichberechtigung völlig widersprechen“, sagte Schünemann. Er halte etwa die Tötung und Versklavung von Ungläubigen für zulässig.

dpa


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