Navigation:

 
 © Foto:Kutter

Einstimmig als SPD-Spitzenkandidat gewählt

Weil schaltet um auf Attacke

Mit heftigen Angriffen auf die CDU und ihren Spitzenkandidaten Bernd Althusmann hat Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil seine Partei auf den Landtagswahlkampf eingestimmt. Er führt die Liste an – 100 Prozent Zustimmung.

Hannover.  Ruhig, sachlich, souverän – so kennt man Stephan Weil. Doch jetzt leitet der Ministerpräsident die Abteilung Attacke. Für eine leidenschaftliche Rede auf der Landesvertreterversammlung der SPD hat ihm die Partei gestern sechs Minuten lang begeisterten Beifall gezollt. Anschließend stellten die 180 Delegierten den 58-Jährigen einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl auf.

Weil griff die niedersächsische CDU und ihren Spitzenkandidaten Bernd Althusmann ungewöhnlich heftig an. Für den Fraktionswechsel der ehemaligen Grünen-Landtagsabgeordneten Elke Twesten trage die CDU mit Verantwortung. Der dadurch zustande gekommene Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit im Land sei „Verrat“ an der Wählerentscheidung – und das schon zum dritten Mal. Es handle sich offenbar um einen Teil des Christdemokratischen Erbguts in Niedersachsen. „Sie haben viele Tricks drauf, aber wenig Anstand!“

Er kämpfe nicht in erster Linie um sein Amt, sondern um Überzeugung, sagte Weil. Alle Menschen sollten das Beste aus ihrem Leben machen können und in einer Gesellschaft leben, in der nicht der Ellenbogen regiert. Zukunft und Zusammenhalt sei das Bild von Niedersachsen.

Das ist gekoppelt an das Versprechen von kostenloser Bildung (keine Kita-gebühren mehr und Schülerbeförderung auch für die Sekundarstufe II), für bessere Unterrichtsversorgung, keine Pausen bei der Inklusion (wie Althusmann sie vorschlägt), Gebührenübernahme für die Meisterprüfung.

„Legal, illegal, piepegal – die niedersächsischen CDU hat offenbar jeden Kompass verloren“, war die Botschaft zur VW-Dieselgate-Affäre. Damit bezog sich Weil auf Althusmanns Ankündigung, er werde trotz des Aktienrechts auch Geschäftsgeheimnisse herausgeben. Der Ministerpräsident: Massive Fehler seien passiert. Und :“Wir müssen jetzt das aufräumen, was in vielen Jahren davor entstanden ist.“ VW sollte führend bei der Elektromobilität werden und Vorreiter bei der Digitalisierung. Überraschend war in diesem Zusammenhang Weils Plan, mit VW-Dividenden einen Fonds für Bildung und Innovation zu speisen.

Weil versicherte, er sei auch nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen sehr mit sich im Reinen. Er empfinde eine tiefe Verpflichtung für eine offene und faire Gesellschaft. Der AfD sage er Kampf an. Ihr Vize Alexander Gauland spreche mittlerweile „die Sprache der Nazis“, wenn er die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz in Anatolien „entsorgen“ wolle.Ein Einspruch seiner „AfD-Hampelmänner“ sei ausgeblieben, spielte er an auf den Namen des AfD-Landeschefs Armin Paul Hampel.

Die liebste Koalition wäre dem Spitzenkandidaten Rot-Grün. Auf NP-Frage wollte er sich nicht zu den Möglichkeiten einer Ampelbildung äußern. Und: Eine Koalition mit der CDU habe er nie für eine realistische Variante gehalten.

Bei nur geringfügigen Änderungen stimmte die SPD für den Entwurf des Regierungsprogramms. Geschlossen war die Partei auch bei der Liste. Vorn für Hannover liegt die Integrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf mit Platz 14. Der hiesige Parteichef Alptekin Kirci muss bei Platz 84 direkt gewinnen.

Von Vera König


Bildergalerien Alle Galerien
Anzeige
Kümmern Sie sich schon um Ihre Weihnachtseinkäufe?

Alles über Hannover 96

Spielberichte, Hintergründe, Analysen - lesen Sie hier alles über Hannover 96.

Bilder des Tages

../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-140912-99-04060_large_4_3.jpg

Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

zur Galerie