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Niedersachsen Weil plant Regierungserklärung zu Flüchtlingsdrama
Nachrichten Niedersachsen Weil plant Regierungserklärung zu Flüchtlingsdrama
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16:06 02.09.2015
Weil (SPD) plant eine Regierungserklärung zu Flüchtlingsdrama. Quelle: Julian Stratenschulte/Archiv
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Hannover

Ursprünglich sei die Rede für die turnusmäßige Sitzung Mitte des Monats eingeplant gewesen, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwoch in Hannover. Nachdem nun aber eine Sondersitzung vorgesehen sei, werde Weil dort bereits auf die aktuelle Situation in Niedersachsen eingehen.

Auf Drängen der oppositionellen CDU hatte Landtagspräsident Bernd Busemann am Dienstag die Sondersitzung für den 10. September festgesetzt. Nach der geltenden Regelung muss sich zuvor ein Viertel der Abgeordneten dafür ausgesprochen haben.

Wie in allen anderen Bundesländern kommen auch in Niedersachsen derzeit täglich viele Flüchtlinge aus den weltweiten Krisenregionen an. Sowohl die Erstaufnahmelager des Landes als auch die Kommunen sind mit der Unterbringung vollkommen überfordert. Nach einer Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge werden in Deutschland in diesem Jahr 800 000 Flüchtlinge erwartet. Rund zehn Prozent von ihnen kommen nach Niedersachsen.

dpa

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