Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen VW-Gesetzt schadet weder Volkswagen noch Niedersachsen
Nachrichten Niedersachsen VW-Gesetzt schadet weder Volkswagen noch Niedersachsen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:36 08.08.2017
Martin Schulz äußert sich zu den Ergebnissen des Diesel-Gipfels in Berlin. Quelle: Oliver Berg/Archiv
Anzeige
Chemnitz

"Das hat weder Volkswagen noch dem Land Niedersachsen bisher geschadet", sagte Schulz am Dienstag in Chemnitz. "Von daher glaube ich, dass es nicht so hopplahopp geht, zu sagen, wir kippen mal das Volkswagen-Gesetz." Das Gesetz sei historisch in der Enteignung der deutschen Gewerkschaften durch die Nazis begründet. Nach dem Zweiten Weltkrieg sei mit der Beteiligung des Landes am Konzern dieses Vermögen abgesichert worden.

Angesichts der jüngsten Entwicklungen im Abgas-Skandal war in der Union im Bundestag die Forderung laut geworden, Niedersachsen solle seine Beteiligung an Volkswagen aufgeben. Das Land hält 20 Prozent der Volkswagen-Aktien. Seit fast 60 Jahren sichert das sogenannte VW-Gesetz Niedersachsen einen Sonderstatus in dem Konzern. Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies (beide SPD) sitzen im Aufsichtsrat. Weil geriet zuletzt in die Kritik, weil er eine Regierungserklärung vorab an das Unternehmen geschickt hatte.

dpa

Der Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer bleibt in wesentlichen Teilen für Kitesurfer tabu. Das Verwaltungsgericht Oldenburg wies die Klage dreier Kitesurfer zurück, die eine zeitlich und örtlich uneingeschränkte Ausübung ihres Sports in dem Europäischen Vogelschutzgebiet forderten.

08.08.2017

Bei einer Gasexplosion in einem Einfamilienhaus im Kreis Hildesheim ist am Dienstag der einzige Bewohner schwer verletzt worden. Der 53-Jährige sei mit dem Hubschrauber ins Krankenhaus geflogen worden, teilte die Polizei mit.

08.08.2017

Nach einer telefonischen Bombendrohung gegen eine Grundschule in Hildesheim hat die Polizei die mutmaßliche Anruferin gefasst. Es handele sich um eine 31-Jährige, teilte die Polizei am Dienstag mit.

08.08.2017
Anzeige