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Der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD).

Der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD). © Holger Hollemann/Archiv

Landtag

Zeitungen und Epaper sollen gleich besteuert werden

Niedersachsen will sich für einheitliche Steuersätze bei Zeitungen und Medienangeboten im Internet einsetzen. Das hat der Landtag am Donnerstag in Hannover beschlossen.

Hannover. Bisher gelten für die Online-Angebote von Zeitungen in Deutschland 19 Prozent Mehrwertsteuer, für gedruckte Zeitungen gilt der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent.

Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) sagte, der Schlüssel für eine Lösung liege in Brüssel. "Im Kern müssen wir auf die EU-Kommission einwirken." Eine Ermäßigung des Mehrwertsteuersatzes für Online-Angebote von Zeitungen stehe derzeit nicht im Einklang mit den EU-Richtlinien. "Der Gedanke, beide Leistungen gleichzustellen, ist nicht abwegig, sondern vernünftig", sagte Schneider. Eine Änderung sei eine konsequente Anpassung des Rechtsrahmens an die veränderte Realität.

dpa


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