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Olaf Lies für Ende der Russland-Sanktionen.

Olaf Lies für Ende der Russland-Sanktionen. © Holger Hollemann/Archiv

Wirtschaft

Wirtschaftsminister Lies für Ende der Russland-Sanktionen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) fordert eine Aufhebung der wegen der Ukrainekrise gegen Russland verhängten EU-Sanktionen. "Wir müssen diese schrittweise abbauen und die wirtschaftlichen und persönlichen Beziehungen und Kontakte zu Russland wieder stärker ausbauen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur zum Abschluss einer Reise nach Russland.

Hannover. Eine Verschärfung der Sanktionen wegen Moskaus Engagement im Syrienkonflikt mache keinen Sinn, betonte Lies.

Die Finanzmarktsanktionen hätten die stärksten Auswirkungen. Der deutliche Rückgang des deutsch-russischen Handelsvolumens sei aber vor allem auf die schwierige Wirtschaftslage Russlands durch den niedrigen Ölpreis zurückzuführen. "Damit bleiben schon heute Investitionen in Russland aus, da sie zu ganz wesentlichen Teilen aus Europa finanziert wurden", sagte Lies.

Niedersächsische Unternehmen sind weiter in Russland aktiv, beklagen aber den Exportrückgang seit Beginn der im Sommer 2014 verhängten Sanktionen. Sie beschränken unter anderem den Export von Agrarprodukten oder Landmaschinen. 2015 lag das Außenhandelsvolumen zwischen Niedersachsen und Russland nach Angaben des Ministeriums bei 2,78 Milliarden Euro. 2012 waren es noch 5,2 Milliarden, 45 Prozent mehr.

Wirtschaftsminister Lies wurde bei seiner Reise nach Russland von einer 40-köpfigen Unternehmerdelegation begleitet. Unter anderem wurde das Werk des Landmaschinenherstellers Claas in Krasnodar besichtigt, außerdem gab es in Moskau Gespräche mit Vertretern der deutsch-russischen Außenhandelskammer.

dpa


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