Navigation:
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies. © Peter Steffen/Archiv

Arbeitslosigkeit

Wirtschaftsminister Lies fordert Hartz-IV-Reform

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) fordert eine Reform von Hartz IV. "Das ursprüngliche Ziel der Reform und das mit dem Prinzip Fördern und Fordern verbundene Versprechen, auch die vom Arbeitsmarkt Abgekoppelten in Arbeit zu integrieren, wurde bisher nicht eingelöst", sagte Lies der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

Hannover. Trotz guter Konjunktur und trotz des Rückgangs der Arbeitslosigkeit profitierten Langzeitarbeitslose und Langzeitleistungsbezieher vom Aufschwung nur unterdurchschnittlich.

Ziel der "Reform der Reform" müsse eine gezielte Vermittlung derjenigen sein, "die heute die geringsten Chancen für eine Arbeitsmarktintegration haben", sagte Lies. Dazu zählten auch Konzepte zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. "Wir brauchen eine Instrumentenreform, die einerseits mehr öffentlich geförderte Beschäftigung für Menschen mit geringen Chancen auf Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt ermöglicht und andererseits eine individuell auf die Person zugeschnittene Förderung stärkt und berufliche Weiterbildung belohnt."

In Niedersachsen sind knapp 260 000 Hartz-IV-Empfänger schon mindestens vier Jahre auf die staatliche Grundsicherung angewiesen. Dies geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Das sind 45,3 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger im Land (571 312). Niedersachsen liegt damit zwar leicht unter dem Bundeswert von 46,3 Prozent, aber über dem Wert der westdeutschen Bundesländer (43,5 Prozent). Regional sind die Unterschiede sehr groß: Die Spannweite reicht von 33,8 Prozent im Landkreis Emsland bis zu 52,6 Prozent in der Stadt Braunschweig. Fast zwei Drittel der Langzeitbezieher sind älter als 50 Jahre (63,2 Prozent).

Auch bei den Hartz-IV-Empfängern, die länger als zwei Jahre auf staatliche Leistungen angewiesen sind, liegt Niedersachsen mit 63,7 Prozent (364 334) unter dem Bundeswert (64,2 Prozent), aber über dem Durchschnitt der westdeutschen Länder (61,9 Prozent). Spitzenreiter ist hier mit 53,0 Prozent der Landkreis Vechta, Schlusslicht ist mit 69,3 Prozent erneut die Stadt Braunschweig.

Die Hartz IV-Regelung geht zurück auf die Sozialreform Agenda 2010. Sie wurde von der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) beschlossen. Unter anderem wurde durch die Agenda 2010 die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I für Ältere deutlich gekürzt. Die Arbeitslosenhilfe wurde mit der Sozialhilfe zu Hartz IV (Arbeitslosengeld II) zusammengelegt. Verschärft wurden auch die Regelungen, welche Jobs Arbeitslose annehmen müssen.

dpa


Bildergalerien Alle Galerien
Anzeige
Was halten Sie von einem Rauchverbot im Auto?

Alles über Hannover 96

Spielberichte, Hintergründe, Analysen - lesen Sie hier alles über Hannover 96.

Bilder des Tages

../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-140912-99-04060_large_4_3.jpg

Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

zur Galerie