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Niedersachsen Widmann-Mauz zu Bamf-Affäre: Mängeln konsequent nachgehen
Nachrichten Niedersachsen Widmann-Mauz zu Bamf-Affäre: Mängeln konsequent nachgehen
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08:14 26.05.2018
Annette Widmann-Mauz (CDU). Quelle: Andreas Arnold/Archiv
Berlin

Und dort, wo Mängel offensichtlich wurden, wie in Bremen, muss dem konsequent nachgegangen und strukturell vorgebeugt werden", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Samstag). Dies gelte auch für die sogenannten Ankerzentren. "Mit mangelhaften Verfahren, die dann in langwierigen Gerichtsverfahren korrigiert werden müssen, ist niemandem gedient."

Mitarbeiter der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sollen nach Angaben der ermittelnden Staatsanwaltschaft zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen ohne ausreichende Grundlage Asyl gewährt haben. Das Bamf überprüft auch zehn weitere Außenstellen auf Unregelmäßigkeiten, unter anderem im rheinland-pfälzischen Bingen.

Dort hat ein Mitarbeiter am 6. Februar die Nürnberger Zentrale um eine Überprüfung von Verfahren gebeten. "Hintergrund des Hinweises sind fachlich divergierende Einschätzungen über asylverfahrensrechtliche Bewertungen zwischen den Mitarbeitern in der Außenstelle", hatte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums erklärt. Die "Bild" (Samstag) zitierte einen Mitarbeiter der Bamf-Außenstelle in Bingen, wonach dort hunderte Asylentscheidungen "bewusst und mutwillig falsch" getroffen worden seien.

dpa

Feuer legt Zugverkehr lahm: Weil eine Böschung am Rand der Bahnstrecke in Brand geraten ist, konnten Züge nahe Bremen am Freitag einige Stunden nicht fahren. Der Brand sei wohl durch eine fest sitzende Bremse eines vorbeifahrenden Zuges und den Funkenflug ausgelöst worden, sagte ein Sprecher der Deutschen Bahn.

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