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Ministerpräsident Stephan Weil.

Ministerpräsident Stephan Weil. © Julian Stratenschulte

Parteien

Weil will SPD auf Partei-Comeback einschwören

Die SPD hängt bundesweit im Umfragetief fest. In Niedersachsen fühlt sie sich bisher in guter Form. SPD-Landeschef Weil will, dass die Partei sich wieder mehr auf ihre Kernthemen konzentriert.

Hannover. Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil hat seine Partei zu einer stärkeren Konzentration auf das Wesentliche ermahnt. "Wir dürfen uns nicht zu sehr mit uns selbst beschäftigen", sagte Weil im Vorfeld eines Landesparteitags am Samstag in Braunschweig. Die Partei müsse sich mit Blick auf die AfD auf das konzentrieren, was sie präge. "Wenn es die SPD richtig anstellt, kann sie gerade in der aktuellen Situation wieder deutlich mehr Zustimmung erfahren", sagte Weil. Das ausgeprägte Bedürfnis nach Zusammenhalt in der Gesellschaft etwa sei ein urtypisches SPD-Thema, auch wenn sich die Gesellschaft fundamental verändert habe.

Weil sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Es geht darum, nicht immer für zweit- oder drittrangige Fragestellungen unglaublich viel Energie zu binden und dabei zu riskieren, unsere eigentlichen Ziele ein wenig aus den Augen zu verlieren." Diese Konzentration sei für die gesamte SPD wichtig. Der Ministerpräsident betonte dabei seine Loyalität zum SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel.

"Wir können sicher besser sein als wir derzeit in den Umfragen dastehen, dazu haben wir das Potenzial", meinte Weil. "Und in dem Umfang, wie die SPD an den Themen arbeitet, die der Bevölkerung unter den Nägeln brennen, kann sie Erfolg haben."

Weil will am Wochenende als SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen wiedergewählt werden, er tritt ohne Gegenkandidaten an. Er betonte:  "Wir verheddern uns immer wieder in internen Diskussionen, befassen uns nicht ausreichend genug mit den ganz normalen Menschen und nehmen auch nicht genug Kontakt mit ihnen auf." Die Politik habe an Vertrauen verloren, das zurückgewonnen werden müsse. "Der beste Weg ist ein aktiver Staat, der anpackt, zum Beispiel beim Thema Integration."

Die SPD konkurriere heute im Mitte-Links-Spektrum mit zwei Parteien. Weil: "Im Mitte-Rechts-Spektrum hat die Union jetzt dasselbe Thema mit der AfD. Das macht es per se schon mal schwieriger, Mehrheiten zu erzielen."

Die niedersächsische SPD habe einen klaren Kurs, Schwerpunkte seien Solidarität mit Menschen in Not sowie soziale und innere Sicherheit. Allerdings vermisst Weil derzeit den richtigen Teamgeist in der Partei: "Im Grunde ist Politik ja auch ein Mannschaftssport - und das Zusammenspiel in der SPD ist vielleicht noch ausbaufähig."

Beim Landesparteitag soll über die programmatische Ausrichtung der Partei in den kommenden Jahren und über eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts geredet werden. Auch eine starke Wirtschaftskompetenz sei für die Sozialdemokraten nötig, sagte Weil. "Die SPD ist die Partei der Arbeit - Arbeit ohne erfolgreiche Wirtschaft ist schwer vorstellbar." In diesem Bereich könne sich die Partei durchaus noch stärker akzentuieren.

dpa


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