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Niedersachsen Weil will die GroKo - und stärkste Kraft in Niedersachsen werden
Nachrichten Niedersachsen Weil will die GroKo - und stärkste Kraft in Niedersachsen werden
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00:19 11.02.2018
Quelle: Steffen/dpa
Springe

Sitzt bald doch ein Niedersachse für die SPD am Kabinettstisch in Berlin? Ministerpräsident Stephan Weil will das nicht ausschließen. Noch sei lediglich die Besetzung „einiger weniger zentralen Positionen geklärt“, sagte der SPD-Landesvorsitzende am Rande der Auftaktklausur seiner Partei in Springe. Bisher stünden nur drei Ministerien wirklich fest: Innen (Horst Seehofer), Finanzen (Olaf Scholz), Außen (Martin Schulz). Alles andere sei „noch nicht entschieden“. Richtig festlegen will sich die SPD erst nach ihrem Mitgliederentscheid.

Weil sieht gute Chancen für ein "Ja"

Dem Votum am 2. März sieht Weil „optimistisch“ entgegen. Der Koalitionsvertrag lasse sich aus sozialdemokratischer Sicht sehr gut vertreten. Unter „den gegebenen Bedingungen, und die sind durch durch 20 Prozent Zustimmung markiert“, könne seine Partei stolz auf das Erreichte sein. Als Beispiel nannte er Effekte für eine junge alleinerziehende Mutter. Vom höheren Kindergeld bis zur Möglichkeit, nach Teilzeit wieder Vollzeit zu arbeiten, profitiere sie „von einer ganze Kette“ ausgehandelter Verbesserungen.

„Ich bin ausdrücklich dafür, dass die SPD dem Koalitionspapier zustimmt“, wirbt der Parteichef um Zustimmung bei der Basis. Würde jetzt keine Mehrheitsregierung gebildet, komme es sehr schnell zu Neuwahlen. Und die seien weder im Interesse der SPD noch dienten sie der Demokratie. „Wir wollen den Bürgern dieses Schauspiel nicht bieten.“

Generationenwechsel mit Nahles an der Parteispitze?

Vom Vorschlag, Fraktionschefin Andrea Nahles auch zur Parteichefin zu machen, hält Weil viel. Nach 153 Jahren die erste Frau an der SPD-Spitze, noch dazu ein Wechsel der Generationen - ein neues politisches Kraftzentrum entstehe, das eine Schärfung von Positionen erleichtere. Bisher sei der SPD-Parteichef zu sehr als Teil der Bundesregierung begriffen worden, findet Weil. Auf Rückfrage zu Schulz-Vorgänger Sigmar Gabriel merkte er an: Dieser „hat großartige Arbeit geleistet. Wir werden weiter von ihm hören.“ Nahles sei „hoch kompetent, durchsetzungsfähig und sie kann kämpfen.“

Droht der Niedersachsen-SPD nun noch personelle Verluste?

Mit dem Gerücht, Niedersachsen könne die erst vor zwei Monaten bestellte Sozialministerin Carola Reimann (SPD) an den Bund verlieren, räumte Weil auf. „Sie fühlt sich wohl bei uns.“ So wie er selbst sich wohl in Niedersachsen fühlt. „Wir sind bodenständig, gelassen, entspannt. Besser.“ Das gute Ergebnis bei der Landtagswahl habe die Partei „beflügelt, aber nicht zum Abheben gebracht“. In der Bundespartei spiele Niedersachsen eine wichtige Rolle; sie sei ein „sehr loyaler Teil“.

Auf Dauer will die SPD in Niedersachsen stärkste Partei sein. Ihr Landeschef findet: „Das Potenzial ist da - wenn wir es richtig machen.“ Der Bürger müsse das Gefühl haben, dieser Partei und ihren Repräsentanten können wir vertrauen. Dazu gehöre intensiver Dialog - auch in jenen Regionen, wo die SPD nicht mit einem direkt gewählten Lantagsabgeordneten vertreten ist. Ein- bis zweimal im Monat wird Stephan Weil, so sein Versprechen, zu Diskussionen mit den Bürgern durch das Land reisen. „Echtes Gespräch bringt mehr als einseitige Vorträge“, ist seine Erfahrung. Auch die Kabinettskollegen spornt er zum Mitmachen an.

Von Vera König

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