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Niedersachsen Weil warnt bei Nein zur GroKo vor politischer Instabilität
Nachrichten Niedersachsen Weil warnt bei Nein zur GroKo vor politischer Instabilität
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15:09 02.03.2018
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil im Landtag. Quelle: Julian Stratenschulte/Archiv
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Berlin

Die Folge wäre eine Phase politischer Instabilität", sagte der SPD-Politiker der "Welt" (Freitag).

Weil fürchtet, dass das Vertrauen vieler Bürger in die politische Ordnung in diesem Fall weiter erodieren würde. "Die Menschen würden es uns verübeln, wären wir unfähig, in einer verhältnismäßig komfortablen Lage des Landes eine Mehrheitsregierung zu bilden. Und zwar völlig zu Recht."

Nach einer Abstimmungszeit von zehn Tagen endet an diesem Freitag das SPD-Mitgliedervotum über den Eintritt in eine neue Große Koalition. Das Ergebnis soll am Sonntag bekanntgegeben werden. Weil wandte sich dagegen, die Ursachen für die Schwäche der SPD in dem Bündnis mit der Union zu suchen: "Wir müssen unsere eigenen Probleme schon selbst lösen und nicht unsere Regierungsbeteiligung dafür verantwortlich machen", sagte er.

dpa

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) legt heute die Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2017 vor. Gemeinsam mit Bremens Polizeipräsident Lutz Müller, dem Leiter des Landeskriminalamtes, Daniel Heinke, und dem Direktor der Ortspolizeibehörde Bremerhaven, Harry Götze, will er einen Überblick über die Straftaten des vergangenen Jahres geben.

02.03.2018

Der Bremer Flughafen will sich möglichst schnell endgültig von seinem Geschäftsführer trennen und behält sich strafrechtliche Schritte gegen ihn vor. Leider hätten sich die Gründe für seine im November erfolgte Freistellung bestätigt, sagte der Aufsichtsratschef der städtischen Flughafen Bremen GmbH, Staatsrat Ekkehart Siering, am Donnerstag nach einer Sondersitzung des Gremiums.

02.03.2018

Thyssenkrupp Marine Systems und die Lürssen-Werft gehen beim Rennen um einen milliardenschweren Auftrag der Bundeswehr zum Bau von mehreren Kriegsschiffen leer aus.

02.03.2018
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