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Stephan Weil spricht beim Bundesparteitag der SPD.

Stephan Weil spricht beim Bundesparteitag der SPD. © Michael Kappeler/Archiv

Parteien

Weil fordert SPD zur Profilschärfung auf

Seit Monaten steckt die SPD im Umfragetief. Es fehle an einem klaren Profil, meint Landeschef Weil. Nach der Sommerpause müssten sich die Sozialdemokraten an die Arbeit machen, denn im nächsten Jahr wird wieder ein neuer Bundestag gewählt.

Hannover. Angesichts der schlechten Umfragewerte hat Niedersachsens SPD-Vorsitzender Stephan Weil seine Partei zu einer Kursbestimmung aufgefordert. Die Sozialdemokraten bräuchten derzeit "am dringlichsten" ein klares Profil, nicht nur für die nächsten zwölf Monate, sagte der Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

"Die SPD muss ihr politisches Profil klären. Und alles andere - das gilt für Personal- und Bündnisfragen - muss bis dahin zurückstehen." Mit der Profilschärfung müsse die SPD direkt nach der Sommerpause beginnen, sagte Weil. "Eine klare Orientierung ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass die SPD auch in den Umfragen wieder nach vorne kommt", sagte der Ministerpräsident der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Im ARD-"Deutschlandtrend" war die Partei zuletzt auf 22 Prozent gekommen, immerhin ein Plus um einen Punkt.

"Neben den Themen Lohngerechtigkeit und Pflegenotstand muss das Thema Bildung bei der Profilbildung der SPD eine große Rolle spielen. Die SPD ist immer die Partei der Bildung gewesen", stellte Weil klar. Auch gehe es darum, die Digitalisierung weiter voranzutreiben. TTIP und Vorratsdatenspeicherung seien zwar wichtige Themen, sie seien aber nicht entscheidend.

Nach Einschätzung Weils läuft es bei der Kanzlerkandidatur der SPD auf Bundesparteichef Sigmar Gabriel hinaus. Er rechne nicht mit anderen Bewerbern, die Frage nach einer Urabstimmung vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr stelle sich daher nicht, sagte der 57-Jährige. "Ein Mitgliederentscheid macht nur dann Sinn, wenn es unterschiedliche Kandidaten gibt. Und das sehe ich nicht."

dpa


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