Navigation:
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Landtag.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Landtag. © Holger Hollemann/Archiv

Regierung

Weil betont Notwendigkeit von Einwanderungsgesetz

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die SPD-Pläne für ein Einwanderungsgesetz gegen Kritik verteidigt. "Wir brauchen in Deutschland ein modernes Zuwanderungsgesetz", sagte der Sozialdemokrat am Dienstag in Hannover.

Hannover. "Seit Jahrzehnten sind wir ein Einwanderungsland, aber haben lange in der Illusion gelebt, es sei anders." Ein Gesetz könne für die Zuwanderung eine planbare Basis schaffen, bei der auch die Erfordernisse des Arbeitsmarktes eine Rolle spielen könnten.

Die SPD-geführten Länder Rheinland-Pfalz und Niedersachsen dringen auf ein Einwanderungsgesetz in Deutschland. Sie wollen im Bundesrat einen Entschließungsantrag für ein solches Gesetz einbringen. Auch die SPD im Bund will ein Einwanderungsgesetz, die Union ist dagegen.

Wie Weil sagte, sehe gleichwohl auch die CDU die Notwendigkeit, die Zuwanderung zu kanalisieren. Zur Erfolgsaussicht der SPD-Initiative meinte er: "Ich bin sicher, das Einwanderungsgesetz wird kommen. Ich kann Ihnen aber nicht sagen, wann."

Weil äußerte sich nach einer Kabinettssitzung im Landeskirchenamt und anschließenden Beratungen der Landesregierung mit den evangelischen Kirchen, unter anderem zur Zuwanderung.

dpa


Bildergalerien Alle Galerien
Anzeige
Welche Koalition soll den Rat der Landeshauptstadt regieren?

Alles über Hannover 96

Spielberichte, Hintergründe, Analysen - lesen Sie hier alles über Hannover 96.

Bilder des Tages

../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-140912-99-04060_large_4_3.jpg

Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

zur Galerie