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Stephan Weil

Stephan Weil

NP-Interview

Weil: „Schulz im Vorwärtsgang“

Nach der SPD-Niederlage in NRW sprach die NP mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Er bleibt dabei: „Die SPD ist im Angriffsmodus“.

Hannover. Auch nach drei verloren Landtagswahlen sieht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine „SPD im Angriffsmodus“.

Herr Ministerpräsident, Sie haben am Sonntag schon gesagt, die SPD müsse ihre Forderungen für den Bundestagswahlkampf klarer formulieren. Eine Wahl in NRW war doch kein Grund, das nicht zu tun?

Das stimmt und ist inzwischen auch öffentlich eingeräumt worden. Umso mehr wird sich die SPD anstrengen, jetzt zügig das eigene Profil zu schärfen. Das ist bei den Sitzungen an Montag sehr deutlich geworden. Die SPD ist im Angriffs-Modus, das ist eine gute Reaktion.

Welche drei Forderungen wären Ihnen am wichtigsten?

Auch das hat Martin Schulz gestern deutlich gemacht: Unsere großen Themen heißen Gerechtigkeit – Zukunft – Europa. Das wird in den nächsten Wochen Stück für Stück durchbuchstabiert. Nur ein Beispiel: Die Forderung nach beitragsfreien Kitas gehört zum Kern unseres Programms.

Martin Schulz war ja bei seiner Wahl im März der neue Stürmerstar der SPD. Müsste er nicht häufiger aufs Spielfeld? Oder ist er schon beschädigt?

Landtagswahlen sind Landtagswahlen. In NRW haben – so die Wahlanalysen – primär Landesthemen eine Rolle gespielt. Aber natürlich muss auch die SPD im Bund noch besser aufspielen. Sie werden in der nächsten Zeit einen quicklebendigen Martin Schulz im Vorwärtsgang erleben.

Ein Wort zu Niedersachsen. Nach der NRW-Wahl und nach den Zahlen, ihre Partei vor einer Woche selbst erhoben hat, scheint eher die Frage zu sein, ob hier künftig SPD oder CDU eine große Koalition führen …

Das sehe ich anders. Nach allen Informationen gibt es bei uns in Niedersachsen eine ausgeprägte Zufriedenheit mit der Landesregierung. Daran knüpfen wir an. Und noch etwas: In Niedersachsen gibt es die realistische Chance , dass die AfD unter fünf Prozent bleibt. In einem Vierparteien-Landtag hat Rot-Grün gute Perspektiven.

Von Dirk Altwig


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