Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Weil: Im Asylstreit erst Position der Bundesregierung warten
Nachrichten Niedersachsen Weil: Im Asylstreit erst Position der Bundesregierung warten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:48 13.06.2018
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, spricht auf einer Versammlung. Quelle: Swen Pförtner/Archiv
Hannover

"Der bayerische Ministerpräsident sollte vielleicht ebenso wie die anderen Kolleginnen und Kollegen einmal abwarten, was denn jetzt eigentlich die Vorschläge der Bundesregierung sind", sagte Weil der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

Am Donnerstag wollen sich die Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundesrat in Berlin treffen. Ursprünglich sollte dabei über den Masterplan zur Zuwanderung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) diskutiert werden. Wegen eines Streits mit Merkel war die Vorstellung des Plans abgesagt worden. Die Kanzlerin ist dem Vernehmen nach gegen die Abweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze. Söder hatte die Länderchefs aufgefordert, die Position Seehofers zu unterstützen. Weil betonte, die Bundesregierung bestehe nicht nur aus CDU und CSU, sondern auch aus der SPD. Daher sei die klare Erwartung, dass Seehofer auch innerhalb der Koalition für die notwendige Abstimmung sorge.

dpa

Bei einem Einsatz in einer Flüchtlingsunterkunft in Göttingen sind nach Angaben der Polizei drei Beamte verletzt worden. Nach Darstellung der Polizei wurden die Einsatzkräfte am Dienstag von etwa 10 bis 15 Menschen mit Fahrrädern, Brettern und anderen Gegenständen beworfen.

13.06.2018

Trotz aller Kritik geht die rot-schwarze Landesregierung mit ihrem Vorhaben in den Endspurt, den Reformationstag am 31. Oktober zum neuen Feiertag zu machen. Der entsprechende Gesetzentwurf soll heute im Rechts- und Verfassungsausschuss beraten werden, bevor in der kommenden Woche der Landtag das letzte Wort hat.

13.06.2018

Bei einem schweren Verkehrsunfall sind am Dienstagnachmittag auf der A20 am Kreuz Lübeck mehrere Gasflaschen auf einem Lkw explodiert. Bei dem Unfall wurden zwei Menschen schwer verletzt.

12.06.2018