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Vergabe-Affäre wird Landtagswahl kaum beeinflussen.

Vergabe-Affäre wird Landtagswahl kaum beeinflussen. © Swen Pförtner

Wahlen

Vergabe-Affäre wird Landtagswahl kaum beeinflussen

Die Vergabe-Affäre der niedersächsischen Landesregierung wird nach Einschätzung eines Parteienforschers wohl wenig Einfluss auf den Ausgang der Landtagswahl im Januar haben.

Hannover. "Momentan ähnelt die Affäre eher einem lauen Lüftchen, das zum Sturm nicht taugt", sagte der Politologe Matthias Micus vom Göttinger Institut für Demokratieforschung der Deutschen Presse-Agentur.

Solange das so bleibe, werde es für die Landesregierung keine ernsthaften Probleme geben. Anders sähe es nach Ansicht vom Micus aus, wenn sich plötzlich herausstellen sollte, dass es ein Fehlverhalten der politischen Spitze gegeben habe: "Dann könnte es plötzlich zu einem wahlbeeinflussenden Thema werden." Darauf deute momentan aber wenig hin.

Im Wirtschaftsministerium hatte es Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Aufträgen an externe Unternehmen gegeben. Die rot-grüne Landesregierung hatte zudem handwerkliche und rechtliche Fehler bei der Auftragsvergabe für einen Werbeslogan eingeräumt. Niedersachsen wählt am 14. Januar 2018 einen neuen Landtag.

dpa


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