Navigation:
KRITISCHER BLICK: Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hat die eingereichten Vorschläge geprüft. Der Ausschuss entscheidet am Freitag über die Zulassung der Listen.

KRITISCHER BLICK: Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hat die eingereichten Vorschläge geprüft. Der Ausschuss entscheidet am Freitag über die Zulassung der Listen.
© Foto: dpa

Landeswahlausschuss entscheidet

Vegan und hip – Bewerberfür den Bundestag

21 Parteien wollen zur Bundestagswahl antreten. Ob ihre Listen zulässig sind, entscheidet am Freitag der Landeswahlausschuss. Für die AfD sieht es nach NP-Informationen gut aus – allerdings nicht finanziell.

Hannover. Ihr Motto ist „Wir lieben das Leben“. Die V-Partei³ beansprucht als einzige aller Parteien bundesweit ein ausschließlich veganes Programm. Mit dem will sie zur Bundestagswahl auch in Niedersachsen punkten – falls denn der Landeswahlausschuss an diesem Freitag entscheidet, dass diese Landesliste zulässig ist.

In öffentlicher Sitzung (Beginn zehn Uhr, Sitzungssaal des Innenministeriums) beschäftigt sich der Landeswahlausschuss mit 21 Landeslisten zur Bundestagswahl. Außer allseits bekannten und Newcomern wie „Demokratie in Bewegung“ haben die „Deutsche Mitte - Politik geht anders“, „Die Urbane. Eine HipHop Partei“, die „Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklich-Sein aller“ die „Ökologisch-Demokratische Partei“, die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ sowie die V-Partei³ Listen mit Kanidatenvorschlägen eingereicht.

In Stadt und Region Hannover gibt es nach NP-Informationen weniger Vorschläge. Die Entscheidung darüber fällt für die Stadt am Freitag ab zehn Uhr (Gobelinsaal des Rathauses), für die Region ab elf Uhr (Raum 51 des Regionshauses). Alle Sitzungen sind öffentlich.

Ein großes Fragezeichen gab es bislang für die Landesliste der AfD zur Bundestagswahl. Nach parteiinternem Streit um angebliche Formfehler und Ärger um gefälschte Briefe der Landeswahlleiterin deutet vieles darauf hin, dass die Rechtspopulisten diese Hürde nehmen. AfD-Landesvize Jörn König, zugleich Parteichef in Hannover, sagte der NP: „Es gibt deutliche Signale, dass wir es schaffen.“

Eine für den Freitagnachmittag angekündigte Wahlkundgebung mit AfD-Landeschef Paul-Armin Hampel (17 Uhr, Georgsplatz) dürfte wahrscheinlich zur Freudenfeier geraten. Das Motto „Trau Dich Deutschland“ ruft Gegner auf den Plan. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Region Hannover will die von der Partei „Die Partei“ für 17 Uhr auf der anderen Seite des Georgs­platzes angemeldete Mahnwache „AfD geht baden!“ unterstützen.

Am Wochenende darauf (5. und 6. August) wird die AfD in Walsrode ihre Landesliste für die Landtagswahl am 14. Januar aufstellen. Ein Parteitag werde „dazwischen geschoben“, so König zur NP, sei aber nicht öffentlich. Wenig überraschend, denn es geht ums Eingemachte. Der AfD geht laut Landesvize wegen der vielen Parteitage allmählich das Geld aus. Eine Änderung der Finanz- und Beitragsordnung sei notwendig, „um kurzfristig die Finanzierung des Landtagswahlkampfes zu ermöglichen und um langfristig die Finanzierung des Landesverbandes sicherzustellen“.

Von Vera König


Bildergalerien Alle Galerien
Anzeige
Was ist Ihre Wunschkoalition für Niedersachsen?

Alles über Hannover 96

Spielberichte, Hintergründe, Analysen - lesen Sie hier alles über Hannover 96.

Bilder des Tages

../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-140912-99-04060_large_4_3.jpg

Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

zur Galerie