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Umweltschützer sehen deutliche Hürden für Weservertiefung

Umweltschützer sehen nach dem Urteil zu einem strengeren Gewässerschutz in Europa zusätzliche Hürden für die Weservertiefung. "Möglicherweise steht das Projekt nun endgültig vor dem Aus", sagte der Geschäftsführer des Umweltverbandes BUND in Bremen, Martin Rode.

Luxemburg/Bremen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte am Mittwoch entschieden, dass die Wasserrahmenrichtlinie bei Ausbauprojekten beachtet werden muss. Danach darf sich der Zustand von Gewässern nicht verschlechtern. Ausnahmen sind aber möglich.

Was das konkret bedeutet, müsse jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klären, sagte Rode. Sein Verband hatte gegen die Vertiefung der Weser von der Nordsee bis Bremen geklagt. 2013 hatten die Richter das Verfahren ausgesetzt und den EuGH angerufen, damit er über die Auslegung des europäischen Gewässerschutzes entscheidet.

Dieser verpflichtet die Mitgliedstaaten auch, ihre Gewässer bis Ende des Jahres in einen besseren Zustand zu bringen. Der der Weser habe sich von 2009 bis 2015 jedoch verschlechtert, sagte Rode. Deshalb müsse die Planungsbehörde jetzt nacharbeiten und erklären, wie sie eine Verbesserung der Weser trotz Vertiefung erreichen will. Als besonders kritisch sehen die Umweltschützer den Ausbau der Weser zwischen Bremerhaven und Brake, da dies die größten Auswirkungen auf die Umwelt hätten.

dpa


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