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Sicherheit

Terroralarm: Land stellt Polizei neu auf

Umstrukturierungen bei der Polizei: Das Land will den Staatsschutz beim Landeskriminalamt verstärken, ein zweites Spezialeinsatzkommando aufbauen und kleinere Dienststellen im Flächenland stärken.

Hannover. Umstrukturierungen bei der Polizei Niedersachsen: Innenminister Boris Pistorius (SPD) will den Staatsschutz beim Landeskriminalamt (LKA) deutlich verstärken, ein zweites Spezialeinsatzkommando (SEK) aufbauen und mit mehr als 100 Beamten kleinere Dienststellen im Flächenland stärken.

Dafür sollen zunächst rund 170 Polizisten von der Bereitschaftspolizei (BePo, derzeit rund 1100 Kräfte) abgezogen werden. Hintergrund der Maßnahmen „ist auch, dass die Sicherheitslage dynamischer geworden ist. Im zweitgrößten deutschen Flächenland Niedersachsen müssen wir die polizeiliche Strategie deswegen punktuell immer wieder anpassen. Schnelle Reaktionsmöglichkeiten der Polizei sind dabei das A und O“, sagte Pistorius am Montag auf Anfrage der NP.

Das zweite SEK mit rund 20 Kräften soll zügig am derzeitigen BePo-Standort Oldenburg eingerichtet werden. Von dort aus könnten die Spezialeinsatzkräfte schneller Einsatzgebiete im Norden des Flächenlandes erreichen. Bisher gibt es in Niedersachsen nur ein beim LKA in Hannover angesiedeltes SEK.

Laut Pistorius ist die „sich verändernde Sicherheitslage“ auch Grund für die Verstärkung des Staatsschutzes beim LKA in Hannover. „Die Abteilung wird etwa 30 zusätzliche Kräfte erhalten“, sagte der Innenminister.

Außerdem sollen rund 120 Polizisten „kleinere und mittlere Dienststellen“ verstärken. „Wir geben mehr Personal in die Fläche“, so Pistorius, „sie sollen gezielt dort eingesetzt werden, wo erhöhter Bedarf herrscht. Zum Beispiel an Kriminalitätsbrennpunkten.“

Obwohl die Bereitschaftspolizei auf 170 Beamte verzichten muss, „wird deren Einsatzbereitschaft in Niedersachsen kaum vermindert“, so der Minister. Denn, so Pistorius: „Die Bereitschaftspolizei Niedersachsen fährt derzeit zahlreiche Einsätze in anderen Bundesländern, beispielsweise bei Fußballspielen und Demonstrationen. Wir wollen die Zahl dieser Einsätze reduzieren.“ Damit solle gleich nach dem G-20-Gipfel, der Anfang Juli in Hamburg stattfindet, begonnen werden.

Darüber hinaus müsse die Bereitschaftspolizei nur für etwa eineinhalb Jahre auf einen Teil ihres Personals verzichten. Derzeit bilde die Polizei Niedersachsen verstärkt Nachwuchs aus. Die ersten Kräfte, die ihre Ausbildung an der Polizeiakademie im Frühjahr 2019 beenden, würden dann schnell die Lücke in der zur Zentralen Polizeidirektion (ZPD, List) gehörenden BePo schließen.

An der Zahl der landesweit sechs BePo-Standorte (Hannover, Braunschweig, Lüneburg, Göttingen, Osnabrück und Oldenburg) wird sich laut Boris Pistorius durch die Umstrukturierungen nichts ändern.

Aus der ZPD ausgegliedert wurden in den vergangenen Jahren der Kampfmittelbeseitigungsdienst und die Wasserschutzpolizei. Doch in Zukunft sei keine weitere Verkleinerung geplant, so der Innenminister, „die Zentrale Polizeidirektion wird nach meiner Einschätzung in den kommenden Jahren möglicherweise sogar an Bedeutung gewinnen. Denn hier werden neben der Bereitschaftspolizei jede Menge Dienstleistungen für die gesamte Polizei gewährleistet, von der IT bis zum Fuhrpark und den Hubschraubern.“

Andreas Körlin, Dirk Altwig


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