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Sechs Prozent der Schulden Niedersachsens stecken in öffentlichen Unternehmen.

Sechs Prozent der Schulden Niedersachsens stecken in öffentlichen Unternehmen.© Jens Wolf/Archiv

Haushalt

Studie kritisiert Niedersachsens Unternehmensbeteiligungen

Das Deutsche Steuerzahlerinstitut (DSI) kritisiert Niedersachsen für seine Beteiligungen an Unternehmen wie der Volkswagen AG oder der Salzgitter AG. "Zusammenfassend ist das Land Niedersachsen mittelbar an einer Reihe von Unternehmen beteiligt, bei denen die Erfüllung eines "öffentlichen Zwecks" doch erheblich in Zweifel zu ziehen ist", heißt es in einer am Freitag veröffentlichten DSI-Studie.

Hannover. Das DSI wird vom Bund der Steuerzahler unterhalten.

Eine wesentliche Ursache der Probleme von VW sehen die Autoren der Studie in der unvollendeten Privatisierung des Konzerns. Der Bund habe Ende der 1980er Jahre seine Beteiligung verkauft, das Land nicht. "Dadurch wurden auch in den Aufsichts- und Kontrollgremien Machtstrukturen zementiert, die den jüngsten VW-Skandal zumindest nicht verhindert haben."

Auch die Landesbeteiligung an der Salzgitter AG sehen die Autoren kritisch. Der Konzern haben 2014 einen Fehlbetrag von 31,9 Millionen Euro erwirtschaftet; mit seiner Beteiligung gehe das Land ein wirtschaftliches Risiko ein.

Im Ländervergleich stecken der Studie zufolge in Niedersachsen 6 Prozent der Gesamtschulden in öffentlichen Unternehmen, in Bremen sind es 8 Prozent. In Hamburg sind es 32 Prozent, in NRW 27 Prozent und in Bayern fünf Prozent.

dpa


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