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Der Schulexperte der CDU-Landtagsfraktion: Karl-Heinz Klare.

Der Schulexperte der CDU-Landtagsfraktion: Karl-Heinz Klare.© Handout

Schulreform

Streit um Oberschule - CDU: „Wollen Kompromiss“

Trotz des Streits um die neue Oberschule in Niedersachsen strebt die CDU einen Konsens mit der Opposition an. Der Schulexperte der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, sagte am Donnerstag im Kultusausschuss in Hannover: „Wir haben das Ziel, einen schulpolitischen Kompromiss zu schaffen“.

Schwierige Suche nach einem Schulkompromiss: Im Streit um die neue Oberschule in Niedersachsen ist eine Annäherung zwischen den schwarz-gelben Regierungsfraktionen und der Opposition kaum in Sicht. Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) appellierte allerdings an SPD, Grüne und Linke, gemeinsam um die richtigen Lösungen vor Ort zu ringen. Das neue Schulgesetz solle Stabilität schaffen für die kommenden zehn bis 15 Jahre, sagte der Minister.

Im Kultusausschuss des niedersächsischen Landtages kritisierte die Opposition am Donnerstag in Hannover erneut, der Gesetzentwurf von CDU und FDP benachteilige Gesamtschulen und bremse sie mit zu hohen Hürden für die Zulassung aus. Die Landesregierung will mit den neuen Oberschulen bereits zum nächsten Schuljahr Anfang August 2011 starten und steht unter Zeitdruck. Das Schulgesetz soll im März vom Parlament verabschiedet werden.

Der Schulexperte der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, sagte im Ausschuss: „Wir haben das Ziel, einen schulpolitischen Kompromiss zu schaffen“. Schulreformen müssten über eine Wahlperiode hinaus Bestand haben. Die CDU betonte zugleich, es gebe bereits ein großes Interesse im Land an den neuen Oberschulen. Die SPD-Fachfrau Frauke Heiligenstadt kritisierte aber: „Die Chance für einen Schulkonsens ist vertan.“

Die Schulpolitikerin der Grünen, Ina Korter, beklagte, die Interessen der Eltern, die ihr Kind auf eine Integrierte Gesamtschule schicken wollten, würden nicht berücksichtigt. Oberschulen und Gesamtschulen müssten gleich behandelt werden. Es dürfe nicht sein, dass die Oberschulen besser ausgestattet werden.

Die Linken-Schulexpertin Christa Reichwaldt ließ allerdings Spielraum für einen Kompromiss erkennen. „Der Weg zu einem Schulkonsens ist offen“, sagte sie. Möglicherweise sei ein Schlichtungsverfahren sinnvoll, allerdings würde das den Zeitplan der Regierungsfraktionen durcheinanderbringen. Kultusminister Althusmann sagte, die Schlichter seien am Ende die Eltern.

CDU und FDP haben ein beschleunigtes Verfahren gewählt, um ihr Schulgesetz bis zum März auf den Weg bringen zu können. Deshalb wurde am Donnerstag im Kultusausschuss des Landtages gewissermaßen die Erste Lesung des Gesetzentwurfes vorgezogen.

Die Oberschule führt in erster Linie Haupt- und Realschulen zusammen, kann aber um einen Gymnasialzweig erweitert werden. Das Modell steht in Konkurrenz zu integrierten Gesamtschulen, deren Neugründung in Niedersachsen von der CDU-geführten Landesregierung lange Zeit verboten war. Inzwischen sind Neugründungen zwar wieder erlaubt, Kommunen müssen dafür aber deutlich mehr Schüler nachweisen als für die Gründung einer Oberschule. Wesentlicher inhaltlicher Unterschied zwischen beiden Modellen ist, dass in Gesamtschulen Schüler unterschiedlicher Leistungsstärke deutlich länger gemeinsam unterrichtet als in den geplanten Oberschulen.

dpa


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