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Analyse

Stephan Weil - ein Mann zeigt Profil

Im Februar sind es drei Jahre: Seit 2013 ist Stephan Weil niedersächsischer Ministerpräsident. Der Anfang der Regierungszeit war geprägt von Pannen, über Niedersachsen hinaus hat er kaum Aufsehen erregt. Ausgerechnet zwei große Krisen helfen ihm jetzt, sein Profil zu schärfen. Beim VW-Abgas-Skandal erkennt er früh, dass ein Neustart nötig ist. In der Flüchtlingskrise ist Weil der SPD-Ministerpräsident, der Kanzlerin Angela Merkel am deutlichsten kritisiert. Weil fordert den „starken Staat“ - innere und soziale Sicherheit. Sonst drohe ein Rechtsruck der Gesellschaft.

Hannover. Ein Mann, ein Bier. „Wie Sie an meinem Getränk erkennen, habe ich in den Freizeit-Modus geschaltet“, sagt Stephan Weil strahlend in die Runde. Es ist einer der ersten Tage im neuen Jahr. Der niedersächsische Ministerpräsident hat einen kleinen Kreis von Medienvertretern ins Gästehaus der Landesregierung eingeladen, um mit ihnen die Lage im Land zu diskutieren. Und er ist ganz bei sich - und seinem Pils.

Typisch Weil, mag man denken. Der einfache Bier trinkende Kommunalpolitiker, mit dem er schon zu OB-Zeiten kokettierte. Das passte damals nicht. Und dieser Abend wird zeigen, dass Weil von all den ihn scheinbar charakterisierenden Klischees mittlerweile so weit entfernt ist wie Angela Merkel von der Lösung der Flüchtlingskrise.

Weil - brav, bieder und ohne Konturen? Ach was. Wie einst sein früher Vorgänger Gerhard Schröder läuft Stephan Weil in der Krise zu besonderer Form auf. Er ist der Sozialdemokrat, der die Kanzlerin unter Feuer nimmt.„Es ist nicht alles falsch, was Seehofer sagt“, wird Weil an diesem Abend zwischen Perlhuhn und Mousse au Chocolat behaupten. „Wir brauchen einen starken Staat.“ Und: „So schaffen wir das nicht.“

Ein paar Tage später hat es Niedersachsens Ministerpräsident mit diesen Thesen in die Tagesschau geschafft. Plötzlich wird er bundesweit wahrgenommen als der SPD-Politiker, der sich traut die Wahrheit zusagen, der die Dinge beim Namen nennt und sich unabhängig von parteipolitischem Kalkül positioniert. Keine Frage: Stephan Weil ist in den knapp drei Jahren seiner Amtszeit ein klein wenig fülliger und an den Schläfen grau geworden, aber er hat deutlich an Profil gewonnen.

Die Entwicklung ging am Ende rasant. Denn noch vor einem halben Jahr sah die Welt des Stephan Weil ganz anders aus. Symptomatisch eine Szene aus dem Juli 2015. Sommerreise nach Norderney: Neugierig bleiben die Urlauber stehen. Wer ist der Mann, der da mit Fernsehteams über den Strand läuft? Die meisten Touristen bleiben ratlos, erkennen den Ministerpräsidenten nicht.

Kein Wunder. Über die Grenzen von Niedersachsen hinaus hat Weil wenig Aufsehen erregt. Und im Land selbst sind die Schlagzeilen häufig negativ. Von Anfang an steht seine rot-grüne Regierung unter Druck - erst wegen eines gierigen grünen Staatssekretärs, der unbedingt mehr Geld und einen dickeren Dienstwagen mit Massagesitzen wollte. Dann wegen eines unseligen Streits um die Arbeitszeit von Gymnasiallehrern, den die Regierung vor Gericht krachend verliert. Die Grünen erweisen sich zudem als eigenwilliger Koalitionäre, die den Ministerpräsidenten gerne mal ausbremsen. Und CDU und FDP nutzen jede Chance, mit Krawall über Rot-Grün herzufallen. Diese Rustikal-Opposition kennt Weil nicht aus Hannovers Rathaus. Er reagiert oftmals mit Schweigen und ist offensichtlich schwer genervt.

Weils Welt ändert sich erst in der zweiten Jahreshälfte 2015. Es sind zwei Krisen, die sich für ihn als Chance erweisen. Zunächst der VW-Abgas-Skandal. Als Ministerpräsident sitzt Weil im Präsidialausschuss des Wolfsburger Autobauers und damit an den Schalthebeln der Macht. Früh erkennt er, dass bei VW ein kompletter Neustart notwendig sein wird. Er gehört zu jenen, die in Wolfsburg die Ära Winterkorn beenden und wird öffentlich akzeptiert als besonnener Krisenmanager.

Dann, im Herbst, entscheidet die Bundeskanzlerin, die Grenzen für syrische Flüchtlinge zu öffnen. „Wir schaffen das“, versichert Angela Merkel. Und ihr antwortet, bereits im Oktober, endgültig der neue Stephan Weil: „Wir müssen uns Sorgen machen, da ist kein Ende in Sicht“, mahnt er selbstbewusst. Und hebt sich mit dem ihm eigenen Pragmatismus deutlich von der enthusiastischen Willkommenskultur der eigenen Partei ab: „Wir werden nicht umhin kommen, den Zuzug zu regulieren.“

Im November dann das erahnbare Ergebnis einer Umfrage. Mehr als die Hälfte der Niedersachsen fürchtet, dass Deutschland mit einer Million Flüchtlinge überfordert sein werde. Damals markiert der Ministerpräsident die Leitplanken seiner Überzeugung: Solidarität mit Flüchtlingen - aber eine Senkung der Zahl. Außerdem brauche es Sicherheit für Sozialschwache in Deutschland. Das, betont Weil, sei der eigentliche Kern sozialdemokratischer Politik.

Sechs Wochen später hat sich Schwerpunkt schon wieder verschoben. Der starke Staat gehörte eigentlich bislang nicht zu den wichtigsten Zielen der Sozialdemokratie. Dafür stand die Union, zuletzt auf dem Bundesparteitag 2014. Im Januar 2016, kurz nach den schockierenden Ereignissen in der Silvesternacht von Köln, aber fordert plötzlich Weil den starken Staat. Mehr Schutz, mehr Sicherheit.

Köln, erkennt der Ministerpräsident, könnte den Wendepunkt in der deutschen Flüchtlingspolitik markieren. Und weil die Lage seiner Meinung nach so ernst ist, malte er in dieser Woche ein noch düstereres Szenario. Als erster Spitzenpolitiker äußerte er die Befürchtung, dass 2016 zwei Millionen neue Flüchtlinge das Land überschwemmen könnten. Mit Blick auf Köln und Angriffe auf Flüchtlingsheime sagt Weil: „So weit darf es nicht kommen.“

Keine Frage, Stephan Weil ist in der Flüchtlingskrise der pointierteste und profilierteste unter den SPD-Ministerpräsidenten. Er ist der, dessen Stimme am meisten Gewicht hat. Hannelore Kraft? Nach der Chaosnacht von Köln schwer angeschlagen. Malu Dreyer? In Rheinland-Pfalz im Wahlkampf gebunden. Und sonst? Olaf Scholz ist jetzt Hamburger. Erwin Sellering in Schwerin einfach nur dröge. Und der Kieler Torsten Albig hat sich spätestens disqualifiziert, als er der SPD vorschlug, gegen Merkel auf einen Kanzlerkandidaten zu verzichten. Der Rest ist Schweigen.

Und Stephan Weil. Häufig hat man das Gefühl, dass er fein abgestimmt sagt, was sich Vizekanzler Sigmar Gabriel aus Loyalität zur Kanzlerin verkneifen muss. Mit Thomas Oppermann, dem Chef der SPD-Bundestagsfraktion, ist Weil ohnehin freundschaftlich verbunden. Man versteht sich und spielt auch mal über Bande. Gabriel, Oppermann und Weil - die neue Troika der SPD?

In gewisser Weise schon. Mit dem Unterschied, dass anders als zu Zeiten von Schröder/Lafontaine/Scharping einer aus dem sozialdemokratischen Trio keine bundespolitischen Ambitionen hat. Stephan Weil will nicht nach Berlin. Sein nationales Engagement, versichern Freunde und sein politisches Umfeld, sei ausschließlich aus der Sorge um Deutschland gespeist. Sorge um den Staat und Sorge um eine labile bürgerliche Mitte, die nach rechts zu rutschen droht. Und vielleicht ist auch ein wenig Sorge um den Ausgang der nächsten Landtagswahl dabei. Mit Profil gewinnt es sich einfach besser.

Dirk Altwig, Bodo Krüger


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