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Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Frank-Walter Steinmeier (SPD). © Sebastian Gollnow/Archiv

Konflikte

Steinmeier zu Vernichtung libyscher C-Waffen

Als Beitrag zur Sicherheit hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Vernichtung von Restbeständen des libyschen Chemiewaffen-Programms in Munster gewürdigt.

Berlin. Deutschland handele gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft und helfe der libyschen Einheitsregierung dabei, diese Bestände unschädlich zu machen und umweltgerecht zu entsorgen, sagte der SPD-Politiker am Freitag. "Wir müssen verhindern, dass toxische Chemikalien in die falschen Hände geraten, und wollen so einen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands, Europas - und natürlich Libyens - leisten."

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, dies sei ein kleiner, aber handfester Beitrag Deutschlands, um die Sicherheitslage in einem Land zu erhöhen, das um Ordnung und Stabilität ringe.

In Munster in der Lüneburger Heide sollen in den kommenden Wochen rund 500 Tonnen toxischer Chemikalien vernichtet werden. Sie stammen noch aus Zeiten des Gaddafi-Regimes und müssen nach dem Chemiewaffen-Übereinkommen beseitigt werden. Dies übernimmt die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (Geka). Sie ist das derzeit einzige deutsche Unternehmen, das zur systematischen Vernichtung von Chemiewaffen berechtigt ist. In Munster waren 2014 auch Reststoffe von C-Waffen aus Syrien verbrannt worden.

dpa


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