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Niedersachsen Spielhallen: Suche nach dem Los-Ersatz
Nachrichten Niedersachsen Spielhallen: Suche nach dem Los-Ersatz
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19:43 16.01.2018
OHNE GLÜCK: In Hannover traf das Schließen-Los 27 Spielhallen, die keine 100 Meter Abstand zueinander hatten. Quelle: Foto: Wilde
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HANNOVER

Spielhallen-Gipfel, der Erste: Am Dienstag fand in Hannover ein Treffen zwischen Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und den kommunalen Spitzenverbänden statt. Es ging um „mögliche Änderungen des Auswahlverfahrens und der Härtefallregelung im Rahmen des bestehenden Glücksspiel-Gesetzes“ – also darum, was der Maßstab sein soll für zu schließende Spielhallen. Laut Ministeriumssprecher Eike Frenzel sollen „womöglich objektive Kriterien“ gefunden werden, die das teils als ungerecht und nicht verfassungsgemäß angesehene Losverfahren ablösen.

Wegen des Glücksspielstaatsvertrags in Niedersachsen mussten laut Automatenverband im vergangenen Jahr etwa 700 Spielhallen dicht machen, da sie zu nahe beieinander lagen. Ein Teil der Entscheidungen dazu wurde per Los getroffen (auch in Hannover) – das führte zu Protest und vielen Gerichtsverfahren. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte im September entschieden: In manchen Fällen war das mit dem Los nicht okay – seither ist viel in der Schwebe, wartet man auf eine entsprechende Vorgabe vom Land.

Das Gespräch sei „gut konstruktiv“ verlaufen, habe rund 70 Minuten gedauert. Am 22. und 29. Januar sollen Gespräche mit Vertretern der Automatenwirtschaft stattfinden. Althusmann will „voraussichtlich noch im Frühjahr“ einen neuen Gesetzesentwurf vorlegen, sagte Frenzel der NP. Ziel des Ministers ist es, „übermäßige Härten für bestehende Gewerbebetriebe vermeidet und gleichzeitig der Spielsucht-Prävention gerecht wird“.

Von RALPH HÜBNER

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