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Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD).

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). © Hendrik Schmidt/Archiv

Migration

Schwesig lehnt Nachzugsbegrenzung für Flüchtlinge ab

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat den Widerstand ihrer Partei gegen eine Begrenzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen bekräftigt. Es sei völlig inakzeptabel, dass man erst so tue, dass jeder kommen könne, und dann sage, dass es jetzt doch zuviel wird.

Bremen. "Jetzt sind zwar die Männer da, aber Frauen und Kinder sollen im Krieg bleiben?", fragte Schwesig am Samstag beim Juso-Bundeskongress in Bremen. "Das kann nicht der Satz "Wir schaffen das" sein."

In der Großen Koalition sei es die SPD, die dafür sorge, dass eine humane Flüchtlingspolitik gemacht werde. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Union wollten den Familiennachzug begrenzen und blockierten SPD-Vorschläge für einen besseren Gesundheitsschutz für Schwangere und den Kinderschutz bei Asylbewerbern.

Union und SPD wollen bis Dienstag versuchen, sich bei der angestrebten Verschärfung des Asylrechts zu einigen. Allerdings stößt ein Kompromisspapier der SPD für ein zweites Asylpaket bei CDU/CSU weiter auf Ablehnung.

dpa


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