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Finanzminister Schneider kündigt Einschnitte wegen Flüchtlingskrise an.

Finanzminister Schneider kündigt Einschnitte wegen Flüchtlingskrise an. © Amelie Richter/Archiv

Migration

Schneider kündigt Einschnitte wegen Flüchtlingskrise an

Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider hat wegen der Kosten der Flüchtlingskrise mögliche Einschnitte bei geplanten Investitionen angekündigt. Auch angekündigte Maßnahmen im Bildungsbereich müssten auf den Prüfstand, sagte der SPD-Politiker der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montag).

Hannover. So sei unklar, ob 2016 noch genügend Mittel zur Finanzierung einer dritten Kraft in den Krippen zur Verfügung stünden. Nach Schätzungen der Landesregierung würde die Flüchtlingskrise das Land im kommenden Jahr rund eine Milliarde Euro kosten.

Für das laufende Jahr hatte der Landtag in der vergangenen Woche einen Nachtragshaushalt von mehr als einer halben Milliarde Euro bewilligt. Schon da hatte Schneider erklärt, es sei unklar, ob der Nachtragshaushalt für die seit Monaten enorm hohen Flüchtlingszahlen ausreiche.

Niedersachsen werde im laufenden Jahr 617 Millionen Euro für Flüchtlinge ausgeben. Die Summe werde weiter steigen: "Ich gehe davon aus, dass wir 2016 statt gut einer halben Milliarde Euro eher eine Milliarde Euro für Flüchtlinge und Asylbewerber einplanen müssen", sagte der Minister der Zeitung. "Und das heißt, dass wir zuerst das Notwendige finanzieren müssen und alles Wünschbare - auch Dinge, die man vielleicht schon in Aussicht gestellt hat - auf den Prüfstand muss."

dpa


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